20.12.2016 – Stadtrat

In der Stadtratssitzung vom 20.12.2016 wurde der Jahresabschluss der Wertachkliniken vorgestellt. Weitere Themen waren der Grundstückseigenbetrieb, der Beteiligungsbericht 2015 sowie das Begegnungsland Lech-Wertach.

Tagesordnung:

  • TOP 1 Berichterstattung
  • TOP 2 Vorstellung des Energieberichtes 2015 (aufgrund Krankheit der Referentin entfallen)
  • TOP 3 Beteiligungsbericht 2015
  • TOP 4 Grundstückseigenbetrieb:
  • TOP 4.1 Feststellung und Anerkennung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2015
  • TOP 4.2 Entlastung der Werkleitung
  • TOP 5 Zukünftige Struktur des Begegnungsland Lech-Wertach; Beitritt zu einem weiteren „Verein für interkommunale Kooperation im Begegnungsland Lech-Wertach“
  • TOP 6 Stadtwerke; Feststellung Jahresabschluss 2015 und Bestellung Abschlussprüfer für JA 2016
  • TOP 7 Wertachkliniken Bobingen und Schwabmünchen; Jahresabschluss 2015
  • TOP 8 Wünsche und Anfragen

 

Anwesenheit:

Nicht anwesend war Stadtrat Burkhard.

 

TOP 1: Berichterstattung

Der Bürgermeister berichtet über erfolgte Auftragsvergaben und teilt die kommenden Sitzungstermine mit.

 

TOP 2: Vorstellung des Energieberichtes 2015

Dieser TOP entfällt, da die Referentin erkrankt ist. Er wird bei Gelegenheit nachgeholt.

 

TOP 3: Beteiligungsbericht 2015

Alle Unternehmen mit mindestens 5% städtischer Beteiligung werden dort angeführt. Dieser Bericht wird für jedermann einsehbar auf der Homepage der Stadt eingestellt.

 

TOP 4: Grundstückseigenbetrieb

TOP 4.1: Feststellung und Anerkennung der Jahresabschlüsse 2013 bis 2015

Herr Ziegler: Die Jahresabschlüsse der Jahre 2013 bis 2015 wurden im Jahr 2016 durch den bayerischen kommunalen Prüfungsverband einer Prüfung unterzogen. Es gab nichts zu beanstanden, der uneingeschränkte Prüfungsvermerk wurde erteilt.

Beschlussvorschlag: Der geprüfte Jahresabschluss wird unverändert festgestellt und angenommen
-> einstimmig angenommen

 

TOP 4.2: Entlastung der Werkleitung

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat erteilt der Werkleitung für die Jahre 2009 – 2015 Entlastung

-> einstimmig angenommen

 

TOP 5: Zukünftige Struktur des Begegnungsland Lech-Wertach; Beitritt zu einem weiteren „Verein für interkommunale Kooperation im Begegnungsland Lech-Wertach“

Herr Ludwig teilt mit, dass sich die Fördermöglichkeiten reduzieren, für den Fall, dass gewerbliche Tätigkeiten durch einen Verein ausgeführt werden und dabei ein Gewinn erwirtschaftet wird (z. B. im Rahmen der Messe „LeWa“). Um weiterhin in den Genuss der vollumfänglichen Förderung zu kommen, soll nun ein zweiter Verein gegründet werden, in welchen die gewerblichen Aktivitäten ausgelagert werden. Der Beitrag von 1 Euro pro Einwohner bleibt bestehen und wird auch durch die Aufsplittung in zwei Vereine nicht erhöht.

Beschlussvorschlag: Bobingen tritt dem neu zu gründenden „Verein für interkommunale Kooperation im Begegnungsland Lech-Wertach“ bei, unter der Maßgabe, dass keine zusätzlichen Mitgliedsbeiträge anfallen.

-> einstimmig angenommen

 

TOP 6: Stadtwerke; Feststellung Jahresabschluss 2015 und Bestellung Abschlussprüfer für JA 2016

Herr Langert berichtet, dass der Jahresabschluss der Stadtwerke für das Jahr 2015 durch den bayerischen kommunalen Prüfungsverband einer Prüfung unterzogen wurde. Der uneingeschränkte Prüfungsvermerk wurde erteilt.

Beschlussvorschlag: Der geprüfte Jahresabschluss wird unverändert festgestellt und anerkannt. Der Gewinn wird auf das neue Geschäftsjahr vorgetragen. Der Werkleitung wird Entlastung erteilt.

-> einstimmig angenommen

Beschlussvorschlage: Mit der künftigen Prüfung wird eine Treuhand-Wirtschaftsprüfungskanzlei beauftragt.

-> einstimmig angenommen

 

TOP 7: Wertachkliniken Bobingen und Schwabmünchen; Jahresabschluss 2015

Herr Gösele, Vorstand der Wertachkliniken, stellt den Jahresabschluss 2015 vor:

Die Erlöse wurden aufgrund einer höheren Fallzahl um 784.000 Euro gesteigert.
Sonstige Erträge gingen um 137.000 Euro zurück
Der Personalaufwand stieg um 608.000 Euro (u. a. aufgrund 15 weiterer Vollkräfte)
Der Materialaufwand ging um 104.000 Euro zurück (u. a. aufgrund besserer Einkaufspreise)
Ergebnis : Es wurde ein Jahresüberschuss von 201.893,11 Euro erwirtschaftet.

Beschlussvorschlag: Der Jahresabschluss mit einem Überschuss von 201.893,11 Euro wird anerkannt, der Rücklage werden 10 Prozent des Jahresüberschusses (20.189,31 Euro) zugeführt.

 

TOP 8: Wünsche und Anfragen

keine

 

Ende des öffentlichen Teils: 18.27 Uhr

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