25.04.2017 – Stadtrat

Tagesordnung:

  • TOP 1 Berichterstattung
  • TOP 2 Stadtwerke; Änderung der Wasserabgabensatzung (WAS)
  • TOP 3 Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2016 (Stadt Bobingen und Dilger-Stiftung)
  • TOP 4 Beitritt zum „Verein zur Förderung junger Talente im Begegnungsland Lech-Wertach“
  • TOP 5 Wünsche und Anfragen

 

Anwesenheit:

nicht anwesend waren Bürgermeister Müller (SPD) sowie die Stadträte Dr. Wild (SPD) und Dangl (CSU).

 

TOP 1: Berichterstattung

Es wurden die kommenden Sitzungstermine bekannt gegeben. Ebenso zwei Auftragsvergaben – ein Planegger Unternehmen bekam den Zuschlag für die Erschließung im Neubaugebiet Siedlung Nord, ein Augsburger Architektenbüro wurde mit ersten Planungen zum barrierefreien Wohnen am Brunnenplatz beauftragt.

Die Arbeiterwohlfahrt teilte der Stadtverwaltung mit, dass sie den Abbruch und einen anschließenden Neubau des Seniorenheimes in Bobingen plane. Um den Stadträten eine Vorstellung des geplanten Neubaus zu ermöglichen, wird Anfang Mai eine Besichtigung des 2016 in Schwabmünchen fertiggestellten AWO Seniorenheimes stattfinden. Der geplante Neubau in Bobingen werde dem Schwabmünchner Heim in vielen Punkten ähneln. Die Unterbringung der Bewohner während der Bauphase wurde nicht weiter diskutiert.

 

TOP 2: Stadtwerke; Änderung der Wasserabgabesatzung (WAS)

Herr Langert erläuterte das Erfordernis, die Wasserabgabesatzung zu ändern. Aufgrund des bereits angelaufenen Austauschs der Wasserzähler muss die Satzung, um dem Datenschutz der Nutzer Genüge zu tun, erweitert werden. Niederschlag findet die Änderung im neu einzufügenden § 1a WAS.

Die bisher verbauten Wasserzähler werden sukzessive durch elektronische Zähler mit Funkmodul ersetzt. Im ersten Jahr soll nur dort getauscht werden, wo es eichrechtlich erforderlich sei, der Austausch aller Zähler soll nach insgesamt drei Jahren abgeschlossen sein.

Auf verschiedene Nachfragen der Stadträte ergänzte Herr Langert, dass der Wechsel des Gerätes grundsätzlich kostenfrei sei, bzw. bereits in der Grundgebühr enthalten ist. Eine Ausnahme trifft all diejenigen, deren Wasseranschluss vor 1988 erfolgte. Zu dieser Zeit wurden noch keine Wasserzählerbügel verbaut, die jedoch unbedingte Voraussetzung für die Umrüstung seien. Laut Bobinger Installationsfirmen betragen die Kosten für den Bügel samt Absperrventilen etwa 250 Euro netto. Dieser Betrag wäre von den betroffenen Eigentümern zu tragen.

Die Stadt wird die Eigentümer zeitgerecht vor dem geplanten Zählerwechsel anschreiben und zum Aufrüsten der Bügel auffordern.

 

Beschlussvorschlag:

Die erforderlichen Änderungen in der Wasserabgabesatzung werden vorgenommen.

Einstimmig angenommen.

 

TOP 3: Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses 2016 (Stadt Bobingen und Dilger-Stiftung)

Herr Ziegler trug die jeweiligen Rechnungsergebnisse vor, hierzu wurde keine Aussprache gewünscht.

Die beiden Beschlussvorschläge

Der Rechnungsabschluss der Stadt Bobingen und der der Dilger-Stiftung wurden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen. Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss wird mit der Prüfung beauftragt.

wurden einstimmig angenommen.

 

TOP 4: Beitritt zum „Verein zur Förderung junger Talente im Begegnungsland Lech-Wertach“

Herr Ludwig schilderte, dass der Verein in erster Linie den musikalischen Nachwuchs des Lech-Wertach-Orchesters fördere. Etwa zwölf Musiker des Orchesters, welches zwei Mal jährlich im Rahmen von Konzerten zu hören ist, stammen aus Bobingen. Der Vereinsbeitrag liegt bei 150 Euro im Jahr.

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Bobingen tritt dem „Verein zur Förderung junger Talente im Begegnungsland Lech-Wertach“ bei.

Einstimmig angenommen.

 

TOP 5: Wünsche und Anfragen

Eine Anfrage betraf die Aufstellung der neuen AVV-Säulen. Insbesondere in Straßberg lägen nun Fahrplan und Haltestelle ca. 50 Meter voneinander entfernt. Ebenso seien einige der neuen Säulen nicht am Rand des Gehweges, sondern bis zu 30 Zentimeter auf Selbigem errichtet.

Herr Thierbach wird sich der Sache annehmen und in der nächsten Sitzung Bericht erstatten.

 

Ende des öffentlichen Teils: 18.35 Uhr.

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