30.05.2017 – Stadtrat

Tagesordnung:

  • TOP 1 Berichterstattung
  • TOP 2 Jahresrechnung der Stadt Bobingen und der Dilger-Stiftung für das Rechnungsjahr 2015. Feststellung und Entlastung nach Art. 102 III GO
  • TOP 3 Neubau MFH Südliche Fraunhoferstraße. Vorstellung des Kostenanschlages
  • TOP 4 Singoldhalle Bobingen, Erneuerung Heizungs-, Lüftungs- und Elektrosteuerung, Vorstellung des Kostenanschlags
  • TOP 5 Beleuchtungssanierung Rathaus, Zuschussantrag
  • TOP 6 Wünsche und Anfragen

Anwesenheit:

nicht anwesend waren Bürgermeister Müller (SPD) sowie die Stadträte Burkhart, Burat, Mannes (alle SPD), Abbenseth, Kaufmann (beide CSU) und Di Santo (Grüne). Die Sitzung wurde durch den zweiten Bürgermeister Förster (CSU) geleitet.

Noch vor dem Einstieg in die Tagesordnung gab der Sitzungsleiter bekannt, dass der TOP 3 aus dem öffentlichen Teil unter TOP 10 der nichtöffentlichen Sitzung behandelt wird.

 

TOP 1: Berichterstattung

Vor Öffnung des Freibades war ein Filterwechsel unbedingt erforderlich. Aufgrund der Dringlichkeit der Maßnahme beauftragte der stellvertretende Bürgermeister eine Kulmbacher Firma. Das Auftragsvolumen belief sich auf 77.622,51 Euro.

Im Bobinger Norden wird vom 31.07.2017 bis 18.08.2017 die Ortsdurchfahrt gesperrt werden. Grund sind vom staatlichen Bauamt durchgeführte Fahrbahnerneuerungen, die vor der Umwidmung der Staatsstraße 2035 abgeschlossen sein müssen. Anliegern soll das Erreichen ihrer Grundstücke in dieser Zeit bis auf vier Tage, an denen Asphaltierungsarbeiten durchgeführt werden, möglich sein.

Folgende Auftragsvergaben wurden bekannt gegeben:
Rasenpflege auf dem städtischen Friedhof durch die Firma Garden Art aus Großaitingen für 91.114,71 Euro
Umbau der Hochstraße durch Firma Klaus Bau GmbH Wehringen für 755.646,62 Euro
Beleuchtungsarbeiten durch Firma LEW Verteilnetz GmbH für 50490,49 Euro
Kanalanschluss der Grundstücke durch Firma Klaus Bau GmbH Wehringen für 106.670,52 Euro

 

TOP 2: Jahresrechnung der Stadt Bobingen und der Dilger-Stiftung für das Rechnungsjahr 2015. Feststellung und Entlastung nach Art. 102 III GO

Die Jahresrechnungen der Stadt Bobingen und der Dilger-Stiftung wurden nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss vom Kämmerer Ziegler vorgetragen. Der Stadtrat stimmte beiden Rechnungen geschlossen zu und erteilte ebenso geschlossen für beide Rechnungen die Entlastung.

 

TOP 3: in den nichtöffentlichen Teil verschoben

 

TOP 4: Singoldhalle Bobingen, Erneuerung Heizungs-, Lüftungs- und Elektrosteuerung, Vorstellung des Kostenanschlags

Für die genannten Maßnahmen waren im Haushalt 225.000 Euro vorgesehen, der Kostenvoranschlag beläuft sich auf 221.854,60 Euro. Herr Peiker führte aus, dass ein Förderantrag auf Kostenübernahme von 30 % der Nettoinvestitionskosten, maximal 25.000 Euro, je Standort möglich wäre. Eine Bewilligung ergehe jedoch erst mit dem Verwendungsnachweis. Die Verwaltung empfahl die Umsetzung der Erneuerungsmaßnahmen.

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Kostenanschlag für Erneuerung der Heizungs-, Lüftungs- und Elektrosteuerung in Höhe von 221.854,60 Euro billigend zur Kenntnis -> einstimmig angenommen.

 

TOP 5: Beleuchtungssanierung Rathaus, Zuschussantrag

Herr Peiker erläuterte, dass mit der Umrüstung der Beleuchtung auf energieeffizientere Leuchtmittel im Rathaus auch eine teilweise Erneuerung von Bodenbelägen und Möbeln realisiert wird. Von den Gesamtkosten in Höhe von ca. 79.000 Euro sind 55.000 Euro mit bis zu 30 % förderfähig. Die Energieeinsparung im Bereich der Büros betrüge nach der Umstellung etwa 73 % und hätte sich nach neun Jahren amortisiert. Die Ausführung der Maßnahme wäre für 2017 und 2018 geplant.

Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, dass ein Zuwendungsantrag gestellt werden soll. 36.000 Euro in 2017 und 43.000 Euro im Jahr 2018 -> einstimmig angenommen.

 

TOP 6: Wünsche und Anfragen

Stadtrat Hauser (CSU) erfrägt, ob bereits ein Gesprächstermin für die Anwohner der Herbststraße feststehe bzw. ob das hierfür erforderliche Zahlenmaterial bekannt sei. Herr Thierbach antwortete, dass noch keine Zahlen vorlägen, die Gespräche seien, wenn organisatorisch möglich, noch vor Beginn der Sommerferien geplant. Alternativ unmittelbar zu Beginn des neuen Schuljahres.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 18.24 Uhr.

 

 

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