26.06.2018 – Stadtrat

Tagesordnung:

  • TOP 1 Berichterstattung
  • TOP 2 Wertachkliniken Bobingen und Schwabmünchen; Jahresabschluss 2017
  • TOP 3 Umbau und Sanierung der  Alten Mädchenschule, Beschluss zum geänderten Raumprogramm
  • TOP 4 Jahresrechnung der Stadt Bobingen und der Josef-Dilger-Stiftung für das Rechnungsjahr 2016; Feststellung und Entlastung nach Art. 102 III GO
  • TOP 5 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 46. Sitzung vom 15.05.2018
  • TOP 6 Wünsche und Anfragen

 

Anwesenheit:

nicht anwesend waren die Stadträte Müller-Weigand (Grüne) und Schurr (SPD)

 

TOP 1: Berichterstattung

Es wurden die Sitzungstermine für den Monat Juli bekannt gegeben, u.a. findet am 24.07.2018 eine Stadtratssitzung zum Thema Bad statt.

 

TOP 2: Wertachkliniken Bobingen und Schwabmünchen; Jahresabschluss 2017

Der Vorstand, Hr. Gösele, stellte den Jahresabschluss der Wertachklinken vor. Der Abschluss wurde von der Firma Solidaris geprüft, hierbei gab es keine Beanstandungen.

Prozesse innerhalb des Krankenhauses, wie z.B. Patientenaufnahmen, Rechnungsstellungen, u.a. wurden betrachtet. Risken und Rückstellungen für den Krankenhausbetreib wurden geprüft und erfüllt.

Prüfungsergebniss: Uneingeschränkter Prüfungsbefund.

  • Fallzahlentwicklungen: 13500 Fälle, stabile, leicht positive Entwicklung zum letzten Jahr (+50 Fälle in 2017).
  • Gewinn und Verlusstrechnung für das Jahr 2017 mit 56.850€ knapp positiv abgeschlossen.
  • Liquidität hat sich von 2016 zu 2017 nicht verändert und wurde als ausreichend bescheinigt.

Ausblick auf die kommenden Jahre:

Die kürzlich erwirkte, schrittweise Erhöhung des TVöD sowie erhöhte Zuschläge für Nachtarbeit stellen die Klinken künftig vor finanzielle Herausforderungen im Bereich der Personalkosten.

Durch die Gewinnung neuer Chefärzte möchten streben die Wertachkliniken einen Ausbau ihrer Kompetenzen in den jeweiligen Fachgebieten an.


Der Jahresabschluss wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.

 

TOP 3: Umbau und Sanierung der  Alten Mädchenschule, Beschluss zum geänderten Raumprogramm

Hr. Thierbach erläuterte die Ergebnisse der letzten Vorberatung im Hauptausschuss vor 14 Tagen. Die Unterbringung des Kulturamts in der Alten Mädchenschule wird von der Verwaltung als positiv bewertet. Alternativ dazu soll das „Haus der kleinen Forscher“ in die Kellerräume verschoben werden.

Bezüglich des Umzugs des Kulturamtes in die Alte Mädchenschule ist eine Förderung durch die Regierung nur eingeschränkt möglich, da das Kulturamt eine städtische Pflichtaufgabe ist. Der sich daraus ergebende Verlust an Zuschüssen fiele jedoch nicht allzu hoch aus.

Anhand aufgelegter Gebäudepläne erläuterte Herr Thierbach das  Raumkonzept:

EG

  • Kluturamt mit  offen Arbeitsplätzen, Büro für die Mitarbeiter, Büro für die Leitung, Besprechungsräume
  • Mehrzwekraum für kulturelle Nutzung
  • Cafe / Ausgabe mit Lager

OG (Zugang über Aufzug und Treppenhaus)

  • Eingangs- / Empfangsbereich der Bibliothek, „Garderoben-Box“ und „Kinderwagen-Box“ zur Unterbringung der Kinderwagen während der Nutzung.
  • Arbeitsplätze für die Bibliothek sowie ein Arbeitsplatz für die Buchrücknahme.

DG:

  • Kaum Änderungen im Raumkozept

UG

  • Mehrzweckräume für das „Haus der kleinen Forscher“. Eine bedarfsgerechte Nutzung mit Belegungsplan soll auch für  Musikstunden oder andere Veranstaltungen ermöglicht werden

Der Beschluss zur Verabschiedung des Raumkonzepts erfolgte einstimmig

 

TOP 4: Jahresrechnung der Stadt Bobingen und der Josef-Dilger-Stiftung für das Rechnungsjahr 2016; Feststellung und Entlastung nach Art. 102 III GO

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat keine Abweichung zur Rechnungstellung festgestellt. Herr Ludwig trug die Jahresrechnung der Stadt Bobingen vor, hierzu gab es keine Fragen.


alle hierzu formulierten Beschlussvorschläge sowie Entlastungen erfolgten einstimmig

 

TOP 5: Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 46. Sitzung vom 15.05.2018

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

 

TOP 6: Wünsche und Anfragen

Stadtrat Förster (CSU) regte an, dass ergänzende Motto „Love and Peace“ zu überdenken, da sich offenbar eine Vielzahl der Umzugsteilnehmer damit nicht identifizieren.

Stadtrat Wild (SPD) brachte ein Anliegen zum Thema Straßenverkehr in Bobingen vor: Die Verkehrssituation in der Max-Fischer-Straße spitze sich zu, die Parksituation innerhalb der Stadt und der Stadtteile werde immer angespannter. Bürgermeister Müller werde das Anliegen an die Verwaltung weitergeben.

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