26.02.2019 – Stadtrat

Tagesordnung:

  • TOP 1 Berichterstattung
  • TOP 2 Erlass einer Sanierungssatzung für die Siedlung; Satzungsbeschluss
  • TOP 3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 56. Sitzung vom 29.01.2019
  • TOP 4 Wünsche und Anfragen

 

Anwesenheit:

Nicht anwesend waren die Stadträte Förster, Dangl (beide CSU), Schleich und Dr. Wild (beide SPD)

 

TOP 1: Berichterstattung

Neben den kommenden Sitzungsterminen wurde über die Vereidigung der Feldgeschworenen sowie über zwei Auftragsvergaben berichtet. Für die Kita an der Wertachstraße wurden Planungsleistungen an ein Architekturbüro in Höhe von 26.630 Euro vergeben, die Kinderkrippe Regenbogen bekommt eine Küche samt Einbau für 30.070 Euro.

 

TOP 2: Erlass einer Sanierungssatzung für die Siedlung; Satzungsbeschluss

Herr Thierbach führte Hintergründe zur betreffenden Satzung aus. Stadtrat Handschuh (FBU) erkundigte sich, um welches finanzielle Gesamtvolumen es sich bei den in der Satzung aufgeführten Maßnahmen handle. Bürgermeister Müller (SPD) ergriff noch vor dem Stadtbaumeister das Wort und entgegnete, dass sich die Größenordnung daran orientiere, welche konkreten Maßnahmen aus der Satzung umgesetzt würden. Eine Antwort auf die Frage blieb er somit schuldig.

Der Bürgermeister erkärte weiter, dass eine derartige Satzung erforderlich sei, um Fördergelder für Sanierungen zu beantragen. Stadtrat Handschuh wollte wissen, ob die Fördermittel immer in gleicher Höhe ausbezahlt würden, dies verneinte der Bürgermeister, die Fördersummen könnten stark variieren. Letzendlich entscheide bei jeder einzelnen Maßnahme der Stadtrat, was, wie, wann umgesetzt werden wird.


Die Sanierungssatzung wurde einstimmig beschlossen.


 

TOP 3: Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 56. Sitzung vom 29.01.2019

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

 

TOP 4: Wünsche und Anfragen

keine

 

Ende des öffentlichen Teils: 18.12 Uhr.

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