20.10.2020 – Kultur-, Sport- und Sozialausschuss

Tagesordnung Ausschuss:

• TOP 1 Berichterstattung
• TOP 2 “Entwurfsvorstellung strukturierte Verkabelung Laurentius-Grundschule – Definition Ausstattungsstandard”
• TOP 3 Bildungsrat BRAVO
• TOP 4 Bedarfsplanung Kindergarten- und Krippenplätze
• TOP 5 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 2. Sitzung vom 22.09.2020
• TOP 6 Wünsche und Anfragen

Anwesenheit:

• Alle Ausschussmitglieder waren anwesend, Helmut Jesske wurde durch Armin Bergmann vertreten (beide SPD)
• Alexander Ziegler (Stadtkämmerer)
• Günther Schmid (Sozialamt)
• Christian Peiker (Hochbau, Planung und Unterhalt, Energiemanagement)

Es folgt eine Zusammenfassung der Sitzung (TOP 1 – 6)

Hinweis: Zu Beginn der Sitzung informierte Bürgermeister Förster die Ausschussmitglieder und die anwesenden Zuhörer, dass auf Anfrage von Stadtrat Lukas Geirhos (Grüne), die Tagesordnungspunkte (TOP) 5 und 6 im öffentlichen Teil des Ausschusses behandelt werden könne, wenn nicht-öffentliche Informationen weg gelassen werden. Der Ausschuss stimmte diesem zu und die TOPs 3 und 4 wurde in den öffentlichen Teil der Sitzung übernommen, die bisherigen Tagesordnungspunkte 3 und 4 wurde auf 5 und 6 angepasst.

Bürgermeister Förster informierte, dass die kommende Bürgerversammlung am 28.10.2020 coronabedingt abgesagt wird. Alle angemeldeteten Bürger werden kontaktiert und es wird darauf verwiesen, dass alle schriftlich eingereichten Fragen auf der städtischen Homepage beantwortet werden.

TOP 1: Berichterstattung

Keine Berichterstattung.

Anmerkung: Aufgrund von audio- / visuellen Problemen während der vergangenen Sitzungen in der Singoldhalle, wurde den Zuhörern eine großflächige Leinwand installiert. Auch die akkustischen Probleme wurden in einem ersten Schritt angengangen, um die Wortmeldungen der Stadträtinnen und Stadträte verstehen zu können.

TOP 2: “Entwurfsvorstellung strukturierte Verkabelung Laurentius-Grundschule – Definition Ausstattungsstandard”

a) Strukturierte Verkabelung Laurentius-Grundschule
Christian Peiker stellte den Entwurf zur strukturierten Verkabelung der Laurentius Grundschule, wie bereits in der Bauausschussitzung vom 06.10.2020, vor.
Ergänzend zu den bereits genannten Informationen merkte Christian Peiker an, dass aktive Komponenten wie WLAN-Accesspoint, PoE-Switch, Server, Firewall, Router, USV (Unterbrechungsfreie Stromversorgung), etc. nicht Teil der genannten “Strukturierten Verkabelung” seien, da diese durch den zuständigen Betreiber beschafft, konfiguriert und kontinuirlich administriert werden müssen.

Stadtrat Franz Handschuh (FBU) stellte fest, dass die Kostenschätzung für die Laurentius Grundschule bei rund 155.000 Euro liegt, während im Haushalt 2020 100.000 Euro dafür vorgesehen waren. Er stellte die Frage, welche Auswirkungen dies auf die strukturierte Verkabelung an allen Schulen hat.

Christian Peiker rechnete mit dieser Frage von Franz Handschuh. Am Beispiel der Laurentius Grundschule wurden die Kosten für ein Raum ermittelt und auf die anderen Schulstandorte pro Raum berechnet. Dabei ergeben sich folgende Kennzahlen:

Die geschätzen Baukosten belaufen sich demnach für 86 Räume auf rund 822.000 Euro und die Baunebenkosten für alle fünf Bobinger Schulen auf rund 196.000 Euro.

Vom Förderhöchstbetrag von 404.294 Euro muss die Stadt Bobingen noch einen anteiligen Betrag an die Außenstelle Oberottmarshausen abtreten.

Beschlussvorschlag: Auf Basis der vorgestellten Vorentwurfsplanung beauftragt der Kulturausschuss die Verwaltung einen Zuwendungsantrag für das Förderprogramm “Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (dBIR)” einzureichen und die Entwurfsplanung zu erarbeiten.

Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.

b) Definition des Austattungsstandards an den Bobinger Schulen

Anschließend stellte Christian Peiker die Musterausstattung eines jeden Schulstandortes vor, die sich auf Grundlage der Laurentius Grundschule definiert. Darunter befindet sich:

• ein Netzwerkraum, optional ausbaubar zum Serverraum
• Anbindung von Klassenzimmern und ähnlichen Räumen an Netzwerkraum
• (weitere Details, siehe Sitzungsvorlage)

Stadträtin Claudia Lautenbacher (SPD) erkundigte sich, wer die Wartung und Instandhaltung der Netzwerk-Infrastruktur zukünftig übernimmt und mit welchen Kosten man rechnen müsse. Bürgermeister Förster antwortete, dass sich momentan eine 1-Mann Firma darum kümmert, diese aber nicht immer kurzfristig verfügbar ist.

Seitens der Verwaltung wird abgeklärt ob eine Lösung auf Kreisebene möglich sei, wenn dies nicht gelingt, müsse die Stadt Bobingen aktiv werden. Eine weitere Person im EDV-Team der Stadt Bobingen würde dann eingestellt werden, eine externe Firma zu beauftragen kostet im Vergleich zu einer Vollzeitstelle wesentlich mehr, so Förster. Stadtrat Hubert Geiger (FBU) merkte an, dass bei der Wahl der Netzwerkräume, auf die Klimatisierung der Räume geachtet werden soll (Stichwort: Überhitzung von elektronischen Bauteilen). Claudia Lautenbacher (SPD) erkundigte sich, wann mit dem Beginn der Arbeiten gerechnet werden kann. Christian Peiker antwortete, dass in ca. acht Wochen die Ausschreibungen und Planungen beginnen können. Da der Umbau nicht während des Schulbetriebs durchgeführt werden kann, visiere man die Sommerferien im nächsten Jahr für diese Maßnahmen an. Die Oster- bzw. Pfingsferien seien zeitlich zu knapp für derartige Umbaumaßnahmen.

TOP 3: Bildungsrat BRAVO

Bürgermeister Förster stellte den Ausschussmitgliedern und den Zuhörern den Bildungsrat Bravo vor:

• Der Bildungsrat besteht seit Herbst 2011
• Aufgaben: Stadtrat und Stadtverwaltung in bildungspolitischen Angelegenheiten zu beraten, die Erarbeitung und Umsetzung des städtischen Bildungsplans zu begleiten und die Zusammenarbeit der Stadt mit den Organisationen und Einrichtungen der Bildung zu fördern und zu vernetzen (Quelle).
• Projekte unter anderem: Kulturbeutel, Kinder an Musik heranführen, Bildungspass

Bürgermeister Förster merkte an, dass die Fortführung des Bildungsrates BRAVO in bisheriger Weise nicht zukunftsträchtig ist, da zuletzt immer weniger Vertreter von Vereinen teilgenommen haben. Claudia Lautenbacher (SPD) erläuterte, dass der Bildungsrat BRAVO wichtig für Bobingen sei, aber tatsächlich strukturelle Schwierigkeiten hat. Besonders die fehlende Moderation und fehlende Ziele klagte Stadträtin Lautenbacher an. Lukas Geirhos (Grüne) begrüßte die Vernetzung von Personen, speziell in der Coronakrise. Stadtrat Handschuh (FBU) bestätigte die Probleme des Bildungsrates aus eigener Erfahrung und beschrieb, dass Vereine als erstes nicht mehr gekommen sind. Nach seiner Meinung muss Bildung aufgrund von aktuellen Entwicklungen (Vandalismus in Bobingen) nochmal grundsätzlicher überdacht werden.

Der Ausschuss einigte sich einstimmig darauf, dass sich alle Mitglieder nochmal in ihren Fraktionen beraten und in einer kommenden Sitzungen das Thema Bildungsrat BRAVO erneut aufgreifen und dann konkrete Ideen diskutieren.

TOP 4: Bedarfsplanung Kindergarten- und Krippenplätze

Der Stadtkämmerer Alexander Ziegler stellte die Bedarfsplanung der Kindertagesstätten in Bobingen vor: “Alles ist voll, wir werden überrannt”, so sein Fazit zur Situation in Bobingen. Die Berechnung auf Grund aktueller SAGS-Studie hat ergeben, dass bis 2023/2024 rund 200 Krippen- und 700 Kindergartenplätze benötigt werden, somit fehlen 4 Kindergarten- und 3 Krippengruppen. Das 4. Sonderinvestitionsprogramm Kinderbetreuung wird von 31.08.2019 auf den 30.06.2021 verlängert. Bestehende Kindertagesstätten könnten nicht mehr groß erweitert werden, somit führe an einem weiteren Neubau nichts vorbei. Anschließend stellte Alexander Ziegler vier mögliche Grundstücke für eine zukünftige Kindertagesstätte vor:

• Grünfläche Siedlung (Östlich Neubaugebiet Siedlung-Nord)
• Unterfeld (Ecke Holbeinring / Rembrandstraße)
• Am Friedhof (Südliche Frauenhoferstraße)
• Altes Feuerwehrgelände (Krumbacherstraße)

Für die Grundfläche in der Siedlung muss im Falle einer Bebauung die Bauleitplanung geändert werden. Claudia Lautenbacher (SPD) merkte an, dass das Grundstück im Unterfeld aufgrund von knapp 2100 m² im Vergleich zu den anderen drei Grundstücken von rund 5000 m² tendenziell zu wenig Platz für den steigenden Bedarf an Krippen- und Kindergartenplätzen bietet.

Lukas Geirhos (Grüne) erkundigte sich, wie hoch denn zukünftig der Bedarf sei. Alexander Ziegler antwortete, dass dieser jährlich steigen würde. Die Ausschussmitglieder sprachen sich mehrheitlich für die beiden Grundstücke Feuerwehrhaus und Friedhof aus.

Katja Treischl (Grüne) merkte hierbei an, dass sie persönlich das Friedhofsgrundstück bevorzugen würde, da im Falle einer Errichtung auf dem alten Feuerwehrplatz ein erhöhtes Verkehrsaufkommen an genannter Stelle zu erwarten sei.

Franz Handschuh (FBU) stellte fest, dass im Falle einer Bebauung des alten Feuerwehrgeländes zu viele Kindertagesstätten konzentriert auf einem Punkt sind und sich deshalb das Gelände am Friedhof anbietet. An diesem Standort müsse nach seiner Meinung sehr sensibel damit umgegangen werden, ob Kinder die Trauernden stören oder aufmuntern.

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt die beiden Grundstücke (Altes Feuerwehrgelände und Friedhof) auf deren Eignung zu überprüfen. Außerdem soll ein geeignetes Büro für Planung und Projektbetreuung, vorerst für die Leistungsstufen 1 und 2 gesucht werden.

–> Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.

TOP 5: Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 2. Sitzung vom 22.09.2020

–> Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

TOP 6: Wünsche und Anfragen

Keine Wünsche bzw. Anfragen.