17.05.2022 – Werk- und Betriebsausschuss

Tagesordnung Werk- und Betriebsausschuss

  • TOP 1 Berichterstattung
  • TOP 2 Wilde Müllablagerungen bei der Wertstoffinsel “Schwabenstraße”
  • TOP 3 Aquamarin; Neue Haus- und Badeordnung und Preisliste
  • TOP 4 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 13. Sitzung vom 22.03.2022
  • TOP 5 Wünsche und Anfragen

Anwesenheit:

  • Herwig Leiter hat Rainhold Eckl und Ernst-Hinrich Abbenseth hat Georg Frey vertreten (alle 4 CSU), Armin Bergmann war für Helmut Jesske anwesend (beide SPD)
  • Verwaltung: Frau Wünsch, Stefan Thiele (Stadtkämmerer), Bernhard Langert (Stadtwerke) und Roman Schröter

Es folgt eine auszugsweise Zusammenfassung der Sitzung

TOP 1: Berichterstattung

Es erfolgte keine Berichterstattung.

TOP 2: Wilde Müllablagerungen bei der Wertstoffinsel “Schwabenstraße”

Stefan Thiele (Stadtkämmerer) führte den Sachverhalt aus und schilderte, dass im Falle einer beschlossenen Auflösung des Standortes durch den Ausschuss, der Werkausschuss des Landkreises das letzte Wort hätte.

Bürgermeister Förster (CSU) zeigte sich sichtlich verärgert, dass man sich egal welche Wertstoffinsel anschaue, es überall das Gleiche sei. Es sei ihm ein Rätsel, warum Menschen so faul sind und nicht zum Wertstoffhof fahren.

Herwig Leiter (CSU) sah es eher als generelles Problem an, da manche Menschen den leichtesten Weg nehmen und ihren Müll einfach hinschmeißen. Die Wertstoffinsel zu schließen oder den Standort zu wechseln, sieht er nur als Verlagerung des Problems an. Er regte die Überwachung durch eine Kamera an.

Clemens Bürger (Grüne) sprach sich eher für ein Schild aus, auf dem die Kameraüberwachung erwähnt wird.

Michael Ammer (FBU) äußerte, dass die Zustände an Wertstoffinseln alle ähnlich sind, in der Schwabenstraße jedoch am intensivsten. Zudem komme hinzu, dass unmittelbar daneben ein Kinderspielplatz liegt. Er sprach sich für die konsequenteste Lösung aus, einer kompletten Entfernung der Werstoffinsel. Eine Kameraüberwachung sah Dritter Bürgermeister Ammer (FBU) rechtlich als schwierig an, zudem hätte man damit noch keine Personalien von Menschen, die illegal ihren Müll abstellen.

Der erste Vorsitzende der FBU Bobingen erkundigte sich zudem, wie lange man für eine Entscheidung des Landratsamtes rechnen müsste bzw. wann der Ausschuss darauf reagieren könnte.

Armin Bergmann (SPD) sah eine Kameraüberwachung ebenfalls kritisch, es könne aber auch mit einem personellen Aufwand in Richtung Bestreifung des Geländes gehen.

Franz Kaufmann (CSU) schloss sich den Ausführungen von Michael Ammer (FBU) an.

Rainer Naumann (FW) merkte an, dass die nächste Werkausschusssitzung im Landratsamt am 24.07.2022 sei.

Beschlussvorschlag: Die Entfernung der Container wird beim Abfallwirtschaftsbetrieb beantragt.
–> Abstimmung: einstimmig!

TOP 3: Aquamarin; Neue Haus- und Badeordnung und Preisliste

Bernhard Langert (Stadtwerke) beschrieb, dass es sich bei der neuen Haus- und Badeordnung um eine organisatorische Umstellung handle, die auf die Badegäste keine Auswirkungen habe.

Bürgermeister Förster (CSU) erkundigte sich, wie das mit der maximale Besuchergrenze zu verstehen sei, bei der ein Aussetzen des Einlasses vom Badpersonal umgesetzt wird. Bernhard Langert (Stadtwerke) beschrieb ein Maximum von 1650 Personen im Freibad und 120 Personen im Hallenbad – diese Zahlen würden jedoch nur unter den günstigsten Bedienungen erreicht werden. Erst nach dem Verlassen eines Badegastes dürfte dann ein weiterer reingelassen werden.

Rainer Naumann (FW) erkundigte sich nach den Spitzenzahlen vor der Corona-Pandemie. Bernhard Langert (Stadtwerke) antwortete, dass 2500 Personen über den Tag verteilt, gleichzeit aber nur rund 1.000 im letzten Jahr anwesend gewesen wären. Sehr starke Tage wären auch mit knapp 3.000 Personen über den Tag verteilt verzeichnet worden, so Langert.

Rainer Naumann (FW) sprach sich für eine höhere Begrenzung aus, Bürgermeister Förster (CSU) gegen eine feste Maximalbesucherzahl.

Bernhard Langert (Stadtwerke) beschrieb, dass sich die angegebenen Zahlen an der Wasserfläche orientieren, wenn angenommen wird, dass ca. 1/3 der Besucher gleichzeitig im Wasser ist.

Florian Vogl (FBU) würde die konkrete Zahl eines Besuchermaximums weglassen und es wie folgt formulieren: “Bei Überfüllung wird das Bad vom Personal vorübergehend für weiteren Zutritt geschlossen.”

Armin Bergmann (SPD) hinterfragte ganz allgemein, wie sich die Energiekosten auf den Bäderbetrieb zukünftig auswirken.

Bernhard Langert (Stadtwerke) beschrieb, dass Gas ein knappes Gut ist. Man müsse sparen, wo es nur geht. Im Sommer sei geplant, das Temperaturniveau im Sportbecken um 1 Grad abzusenken, um Gas sparen zu können. Alle weiteren Becken bleiben wie bisher. Preiserhöhungen würden die Stadt Bobingen aufgrund von langfristigen Verträgen erst im kommenden Jahr treffen.

Ernst-Hinrich Abbenseth (CSU) erkundigte sich nach der konkreten Temperaturregelung. Der Chef der Stadtwerke antwortete, dass ab 11 Uhr das Wasser statt auf 24°C, auf 23°C erwärmt wird.

Florian Vogl (FBU) bekräftige seine Ausführung von vorhin nochmal und merkte an, dass der Leiter des Bades über eine mögliche Überflüllung entscheiden und dann den Besucherstopp veranlassen solle.

Franz Kaufmann (CSU) pflichtete Stadtrat Vogl (FBU) bei und würde das ebenfalls in die Hände des Badleiters legen. Er erkundigte sich zudem noch nach den Aufenthalten am Abend, ab 17:30 Uhr, die als neuer Tarif während Corona eingeführt wurden.

Bernhard Langert (Stadtwerke) antwortete, dass diese – wie früher bereits – gut angenommen wurden und definitiv beibehalten werden sollen.

Beschlussvorschlag: Entsprechend der Sitzungsvorlage, jedoch ohne die Zahlen von 1.650 und 120 Personen.
–> Abstimmung: einstimmig!

TOP 4: Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 13. Sitzung vom 22.03.2022

Die öffentliche Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

TOP 5: Wünsche und Anfragen

Keine Wünsche bzw. Anfragen.

Ende des öffentlichen Teils ca. 19:09 Uhr.

Kommentar verfassen