09.05.2023 – Kultur-, Sport-, und Sozialausschuss

Tagesordnung Kultur-, Sport- und Sozialausschuss

  • TOP 1 Berichterstattung
  • TOP 2 Betreuungssituation in Kita und Schulen – Sachstand
  • TOP 3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 15. Sitzung vom 16.02.2023
  • TOP 4 Wünsche und Anfragen

Anwesenheit:

  • Verwaltung: Stefan Thiele (Stadtkämmerer), Fabian Koppel (Liegenschaftsverwaltung)

Es folgt eine auszugsweise Zusammenfassung der Sitzung

TOP 1: Berichterstattung

Es erfolgte keine Berichterstattung.

TOP 2: Betreuungssituation in Kita und Schulen – Sachstand

Sachvortrag zur Sitzungsvorlage:

Bereits am 16.02.2023 stellte Herr Rindsfüßer vom Institut SAGS die Bevölkerungsprognose für die Stadt Bobingen mit Bedarfsabschätzung der kindbezogenen Infrastruktur sowie die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den Grundschulen und der Mittelschule Bobingen vor.

Zusätzliche Aufgabenstellungen für die Betreuungssituation in Kindertagesstätten, ebenso wie Herausforderungen für den künftigen Bedarf an Schulräumen einhergehend mit der Erfüllung des Rechtsanspruches „Ganztagesbetreuung an Grundschulen“, ergaben sich aus der vorgestellten Prognose.

a) Kindertagesstätten

Seit einigen Jahren arbeitete der Stadtrat entschlossen daran, die Betreuungssituation in Krippen und Kindergärten regelmäßig zu verbessern, um sicherzustellen, dass der Rechtsanspruch auf Betreuung für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt erfüllt wird.

Bürgermeister Klaus Förster stellte die aktuellen Zahlen an belegten Plätzen vor.

Es wurde die evang. Kindertagesstätte in der Isarstraße 2 mit 7 Gruppen für rund 6,3 Millionen Euro errichtet. Diese Kindertagesstätte bietet Betreuung für bis zu 139 Kinder an.

Derzeit befindet sich die Kindertagesstätte Wasserschloß im Bau. Die Kostenberechnung beläuft sich auf rund 7,9 Millionen Euro. Auch hier werden 7 Gruppen errichtet mit 136 Plätzen für Krippen- und Kindergartenkinder.

Auch am Himbeerweg in der Siedlung soll eine weitere Kindertagesstätte entstehen. Es wurde in einer kleinen Machbarkeitsstudie festgestellt, dass auch hier eine 7-gruppige Einrichtung entstehen könnte. Hierzu läuft gerade ein VgV-Verfahren. Über die endgültige Größe wurde noch nicht entschieden.

Frau Lautenbacher (SPD) eröffnete die Diskussionsrunde und wies darauf hin, dass durch fehlendes Personal in der pädagogischen Branche mehrere Gruppen nicht gefüllt werden können. Ebenso würden Kita- beziehungsweise Krippenplätze von Jahr zu Jahr variieren und man könne somit nicht pauschal sagen, dass jedes Jahr Plätze in den jeweiligen Einrichtungen fehlen würden. In Bezug auf den Neubau im Himbeerweg brachte sie den Begriff des „flexiblen Bauens“ an, wodurch eine Inbetriebnahme für Schulkinder möglich sei, falls Kindergarten- / Krippeplätze nicht benötigt werden sollten. Aus eigener Erfahrung fände Frau Lautenbacher es angebracht die Anzahl von 11 Gruppen auf 2 Häuser aufzuteilen, jedoch denselben Träger zu haben. Auch Bürgermeister Klaus Förster (CSU) wies darauf hin, dass der geplante Modulbau eine Flexibilität zulassen würde. Man müsse sich jedoch nun darüber bewusstwerden, wie viele Räume notwendig seien und somit geplant werden müssten.

Herr Handschuh der FBU schlug eine andere Denkweise vor, bei welcher der Grundgedanke davon ausginge, dass der Höchststand an benötigten Krippe- und Kitaplätzen erreicht sei und ob es nun notwendig wäre neu zu bauen. Hierbei wäre der Gedanke, die Plätze vom BRK in der Herbststraße 4 und dem Kindergarten Hl. Familie zu tauschen, somit in der Heiligen Familie Krippe und Kindergarten zu haben und die Mittagsbetreuung in die BRK Herbststraße 4 zu verlegen. Durch diesen Tausch könne man noch einige Plätze generieren. Laut Klaus Förster klinge diese Idee auf den ersten Blick gut, jedoch sei eine weitere Betriebserlaubnis für das BRK in der Herbststraße nicht möglich, wodurch der Vorschlag von Stadtrat Handschuh nicht umsetzbar sei. Herr Jesske (SPD) betonte, dass man den Anspruch auf Ganztagesbetreuung ab 2026 mit den Kitas denken müsse. Er unterstrich den Vorschlag von Frau Lautenbacher nochmals genauer, dass ein Ganztagesangebot im Himbeerweg für Schulen geschaffen werden sollte. Frau Lautenbacher fügte noch an, dass sich mit einer Kombination von Schulkindern und Krippen-/Kitakindern die baulichen und grundlegenden Auflagen (Ruheraum, Freiflächen, …) ändern werden. Schulräume müssen laut Herr Förster frei werden, weshalb schon jetzt eine Aussiedelung der Betreuungen stattfinde, da in den kommenden Jahren mehr Grundschulkinder vorhanden sein werden. Der bereits vorhandene Personalmangel in der pädagogischen Branche wird nun durch den Ganztagesanspruch noch höher auf die Probe gestellt, denn durch das Betreuen am Nachmittag statt am Vormittag, wird der Beruf nur noch unattraktiver. Eine weitere erleichternde Möglichkeit wäre, die Fläche des alten Hausmeisterhauses bei der Singoldgrundschule mit weiteren Räumen zu bebauen, um somit weitere Plätze zu generieren. Frau Böhm der Freien Wähler erkundigte sich, ob es möglich sei, die Klassenräume nachmittags zur Betreuung zu benutzen, die zu dieser Zeit leer sind. Daraufhin erläuterte Herr Förster, dass es möglich sei, wenn es eine schulische Betreuung wäre, jedoch die Lehrer nicht davon erfreut wären, wenn sie täglich die Unterrichtsmaterialien etc. verstauen müssten. Eine Hortbetreuung wäre aus diesem Grund nicht möglich.

Herr Bögler (CSU) warf die Frage in den Raum, ob der Ablauf in Bezug auf die Förderung wiederholt werden müsse, wenn man sich in den darauffolgenden Jahren für eine Erweiterung entscheide. Der Bürgermeister antwortete hierzu, dass eine Beantragung für die IST Entscheidung stattfinden würde und man bei der Erweiterung wieder einen neuen Förderantrag stellen müsse.

b) Schulen

Da ab dem Schuljahr 2026/2027 ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich besteht, ist es erforderlich, dass die Stadt Bobingen als verantwortlicher Träger für schulische Ausgaben die entsprechenden Voraussetzungen schafft. Herr Koppel aus der Verwaltung trug die Zahlen über die aktuellen Räumlichkeiten in den Schulen vor.

Herr Geirhos (Grüne) erkundigte sich über mögliche notwendige Standortfaktoren für die Schulkinderbetreuung, ob man hierbei auf Kultur, Sport oder Musik achten solle. Diese Standortfaktoren würden laut Herr Förster die Schulleitungen durch ihren präferierten Fokus vorgeben. Demnach könne man dies nicht pauschal beantworten.

Herr Jesske (SPD) erläuterte genauer die mehrmals gefallenen Begriffe „gebundener Ganztag“ und „offener Ganztag“. Der wesentliche Unterschied läge hier in der Art der Betreuung am Nachmittag.

Offener Ganztag: kompletter Nachmittag steht für die Kinder zur freien Verfügung mit einem verpflichtenden Kooperationspartner. Verschiedene Klassen und Kinder werden zusammengewürfelt.

Gebundener Ganztag: Kinder haben vormittags Unterricht, eine Mittagspause (Freizeit) und anschließend wieder Unterricht, jedoch können hier verschiedene Angebote von Kooperationspartnern in Anspruch genommen werden. Die Kinder bleiben in ihrer bekannten Klasse.

Herr Förster machte nochmal darauf aufmerksam, dass so bald wie möglich ein Beschluss gefasst werden sollte, denn der Bau würde zwischen 12 und 15 Monate dauern und somit frühestens im Herbst 2024 fertig sein. Ebenso betonte er, dass man in diesem Fall Gründlichkeit vor Schnelligkeit setzen sollte, um aus den vergangenen Fehlern zu lernen. In der Sitzung konnte kein Beschluss gefasst werden und ein Angebot zur weiteren Absprache in den Fraktionen wurde in Anspruch genommen.

TOP 3: Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 15. Sitzung vom 16.02.2022

Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

TOP 4: Wünsche und Anfragen

  • Hubert Geiger (FBU) erkundigte sich zum Thema Veranstaltungskalender. Hier seien nicht alle Veranstaltungen aufgeführt, was die Frage aufwirft, welche Termine aufgenommen werden. – Dies wird von der Verwaltung geprüft.
  • Des Weiteren bat er darum, sich mit einem Lehrer in Bobingen in Kontakt zu setzen, der schon einige Male angefragt hatte eine PVC-Verglasung für seine Modelle von Bobingen zu erhalten. – Es wird in Zukunft eine Lösung hierfür gefunden, dies sei kein Problem.
  • Franz Handschuh (FBU) erkundigte sich zum Thema Ehrentiteln, ob diese in Vergessenheit geraten waren. Die Fraktion wurden angehalten, sich Gedanken zu diesem Thema zu machen. – Man würde sich darum kümmern.
  • Zudem fragte er nach dem aktuellen Fortschritt in Bezug auf den Wechsel von Flutlicht zu LED bei den Vereinen und ob bereits Gespräche über eine mögliche gemeinsame Bestellung mit den Vereinen geführt wurden. – Der aktuelle Stand sei, dass der TSV bereits eine Bestellung aufgegeben habe, aber es sei unklar, ob sich der TSV Reinhartshausen und der TSV Straßberg zusammengeschlossen haben.

Ende des öffentlichen Teils ca. 19:00 Uhr.

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