2016 – Informationsfreiheit – Satzungstext

Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Bobingen (Informationsfreiheits-Satzung) § 1 Zweck der Satzung (1) Zweck dieser Satzung ist es, den freien Zugang zu den bei der Stadt Bobingen vorhandenen Informationen zu gewährleisten. Dies betrifft auch Informationen der von der Stadt verwalteten Anstalten des öffentlichen Rechts, die städtischen Eigenbetriebe sowie […]

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2016 – Einführung einer Informationsfreiheits-Satzung

Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Bobingen – Informationsfreiheits-Satzung für die Stadt Bobingen Sehr geehrter Herr Bürgermeister Müller, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hiermit stellen wir namens der FBU-Fraktion den Antrag, dass der Stadtrat der Stadt Bobingen eine Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der […]

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2016 – Einsetzung einer Lenkungsgruppe Hallenbad

Lenkungsgruppe Hallenbad Antrag der FBU-Fraktion Sehr geehrter Herr Bürgermeister Müller, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates. Nachdem die Überlegungen zum Neubau des Bobinger Hallenbades aus Gründen der Finanzierbarkeit mit den diesjährigen Haushaltsberatungen verworfen werden mussten, stellen wir, die Fraktion der FBU Bobingen e.V. den Antrag, eine Lenkungsgruppe mit der Entwicklung und Prüfung von Alternativen […]

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2016 – Haushaltsrede

Stellungnahme der FBU Fraktion anlässlich der Erlasse der Haushaltssatzungen der Stadt Bobingen sowie der Dilger-Stiftung für das Jahr 2016 – am 15.03.2016 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Bezugnehmend auf die Ausführungen in unserer Stellungnahme aus der außerplanmäßigen Stadtratssitzung vom 16.02.2016, verzichten wir heute auf die erneute […]

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02 / 2016 Stellungnahme zur StR-Sitzung

Stellungnahme der FBU-Fraktion zur außerplanmäßigen Stadtratssitzung am 16.02.2016 Sehr geehrte Damen und Herren, eine ungewöhnliche, noch nie dagewesene Situation bringt heute unser Gremium zu einer außerplanmäßigen Stadtratssitzung zusammen. Im Zuge der Haushaltsberatungen wurde dem Haupt- und Finanzausschuss durch die Verwaltung ein Haushaltsentwurf zur Beratung vorgelegt, der nicht genehmigungsfähig ist. Da durch die Verwaltung mitgeteilt wurde, […]

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