2017 Antrag zur Finanzierung des Hallenbadneubaus

Finanzierungskonzept zur Kompensation des zu erwartenden Unterhaltskostendefizits für das geplante Bobinger Ganzjahresbad Antrag der FBU-Fraktion Sehr geehrter Herr Bürgermeister Müller, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte! Im Namen der FBU-Fraktion beantragen wir die Entwicklung eines Finanzierungskonzeptes zur Kompensation des zu erwartenden jährlichen Unterhaltskostendefizits für das in Planung gegebene Bobinger Ganzjahresbad. Begründung: Mit Verabschiedung des vorläufigen […]

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2017 – Antrag Betriebsleiterwohnungen

Einheitliche Regelung bei Betriebsleiterwohnungen Sehr geehrter Herr Bürgermeister Müller, in den letzten Monaten ist das Thema „Betriebsleiterwohnungen“ in unterschiedlichen Fällen auf der Tagesordnung des Bauausschusses gewesen. Eine Entscheidungsfindung ist häufig deswegen schwierig, da es ein breites Spektrum der Rechtsprechung mit unterschiedlichen Urteilen gibt, welche alle Interpretationen hinsichtlich von Betriebsleiterwohnungen zulassen. Auch die Einschätzung, ob ein […]

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2017 – Antrag zur Ausweisung von Bauplätzen

Gemeinsamer Antrag für ein Konzept zum Ausweis von weiteren Bauplätzen in Bobingen Sehr geehrter Herr Bürgermeister Müller, seit einiger Zeit zeichnet sich der Immobilienmarkt durch eine sehr starke Nachfrage aus. Wie haben selbst kürzlich bei den Grundstücken in der Adolph-Kolping-Straße festgestellt, dass auf sieben Bauplätze knapp 80 Bewerbungen eingehen. Mit dem Ausweis von weiteren 27 […]

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2017 Haushaltsberatungen

Haushaltsberatungen 2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Müller, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Hauptausschusses. Im Namen der FBU-Fraktion bitte ich, nachfolgende Anregungen und Anträge bei der Hauptausschusssitzung am 14.02.2017 in die Diskussion mit aufzunehmen: A: VERWALTUNGSHAUSHALT: Anpassung der HH-Stellen 5701.1100 und 5702.1100 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte Anhebung der Eintrittspreise ab Freibadsaison 2017 – z.B.: Kinder […]

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Informationsfreiheit – Satzungstext

Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Bobingen (Informationsfreiheits-Satzung) § 1 Zweck der Satzung (1) Zweck dieser Satzung ist es, den freien Zugang zu den bei der Stadt Bobingen vorhandenen Informationen zu gewährleisten. Dies betrifft auch Informationen der von der Stadt verwalteten Anstalten des öffentlichen Rechts, die städtischen Eigenbetriebe sowie […]

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Antrag auf Einführung einer Informationsfreiheits-Satzung

Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Bobingen – Informationsfreiheits-Satzung für die Stadt Bobingen Sehr geehrter Herr Bürgermeister Müller, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hiermit stellen wir namens der FBU-Fraktion den Antrag, dass der Stadtrat der Stadt Bobingen eine Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der […]

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