Tagesordnung Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
- TOP 1 Berichterstattung
- TOP 2 Tätigkeitsbericht Jugendzentrum 2023
- TOP 3 Waldkindergarten / Naturgruppe KiTa „Kleine Farm“
- TOP 4 Quartiersmanagement 2024
- TOP 5 Wünsche und Anfragen
Anwesenheit:
- Verwaltung: Ralf Eberle (Sozialamt), Reiter Anita (Sozialamtsleiterin), Stefan Thiele (Stadtkämmerer), Rainer Thierbach (Stadtbaumeister)
Es folgt eine auszugsweise Zusammenfassung der Sitzung
TOP 1: Berichterstattung
Frau Reiter (Sozialamtsleitung) berichtet über folgende Veranstaltungen:
Ein Infoabend für Vorschulkinder fand statt am 15.11.2023, die Nachfrage war wie üblich gut. Der ergänzende Infoabend für Krippenkinder fand statt am 04.12.2023, die Nachfrage war etwas weniger groß. Der neue Anmeldezeitraum, die Krippen- und Kindergartenplätze im nächsten Kindergartenjahr 2024 / 2025 betreffend, ist terminiert vom 01.02. bis 01.03.2024. Für die Mittagsbetreuung liegt der Anmeldezeitraum vom 15.03. bis 30.04.2024.
Wie mittlerweile bekannt geworden ist, musste auf Grund von Personalmangel der Hort im Haus für Kinder St. Christophorus geschlossen werden. Nach derzeitiger Einschätzung wird dieser voraussichtlich auch noch im Februar diesen Jahres geschlossen bleiben. Ab März, so die Hoffnung der Verantwortlichen, sollte der Betrieb wieder stattfinden.
Am Angebot der Krippen-Waldgruppe des Regenbogen Kinderhauses ist das Interesse sehr groß. 18 Kinder im Altersbereich U3 und Ü3 können betreut werden. Da die Öffnungszeiten für Berufstätige schwierig sind, wurden in Abstimmung mit der Leitung des Kinderhauses diese angepasst. Künftig wird eine Betreuung im Zeitfenster von 08:00 bis 13:00 Uhr ermöglicht werden. Des Weiteren wird namens des Regenbogen Kinderhauses ein Antrag eingereicht über die Beschaffung von Komposttoiletten für die Besucher der Waldgruppe.
TOP 2: Tätigkeitsbericht Jugendzentrum 2023
Samuel Sigl, seit Juli 2023 Leiter des Jugendzentrums, berichtete über die Tätigkeiten des vergangenen Jahres. Mit der Vorstellung des Teams ging er auf Änderungen im personellen Bereich ein. So konnte seit Dezember vergangenen Jahres mit Lara Braunbarth nicht nur eine neue stellvertretende Leitung, sondern auch glücklicherweise wieder eine Frau für das Leitungsteam gewonnen werden. Ergänzend stehen weiterhin Lukas Socher und Bijan Dehgani als pädagogische Mitarbeiter mit insgesamt 16 Wochenstunden zur Verfügung.
Die Öffnungszeiten des Juz bleiben bei Dienstag bis Samstag jeweils von 15:00 bis 20:00 Uhr. Der Altersdurchschnitt der Besucher*innen liegt zwischen 13 und 24 Jahren, die durchschnittliche Besucherzahl bei 38 Personen. Rund 10 % der Jugendlichen sind weiblich, die Erreichung des früheren Anteils von rund 25 % wurde als nächste Zielmarke ausgegeben.
Wichtige Projekte im abgelaufenen Jahr waren ein Hoffest an der Roggenmühle, Rammadamma – eine Aktion zur Müllbeseitigung, das sommerliche Stadtbauspiel oder etliche diverse Ferienprogrammangebote.
Die Pflege von Netzwerken ist für die Verantwortlichen der Juz-Leitung wichtig, dazu gehören unter anderem die unterschiedlichen Schulen, der Kreisjugendring, die IWB Bobingen oder die Pressestelle Bobingen.
Insgesamt wurden allein für die Koordination des kommunalen Ferienprogrammes 2023 bei 36 Veranstaltungen von 32 Veranstaltenden 298 Teilnehmende betreut.
Einen Ausblick auf 2024 gab Samuel Sigl ebenfalls. Neben den bewährten Angeboten während der Ferien soll insbesondere unter dem Thema „Couchgespräche“ ein neues Format aufgegriffen werden, um Jugendliche zu motivieren. Anhand von Biografien einzelner Besucher sollen Anregungen gegeben werden, dass es sich immer lohnt, reflektiert in eine gute Zukunft zu gehen. Als weiteren Punkt konnte der Leiter des Juz vermelden, dass in Zusammenarbeit mit der IWB Bobingen neue Sitzgelegenheiten vor dem Jugendtreff entstehen werden.
Melanie Zacher, pädagogische Leitung im KJR konnte mitteilen, dass ab 01.02.2024 die verwaiste Stelle des Streetworks in Bobingen neu durch eine Mitarbeiterin des Kreisjugendrings besetzt wird.
Katja Treischl (Grüne) berichtete, dass im Verein „Bobingen ist Bunt“ Interesse besteht, mit dem Jugendzentrum das Thema „Gegen Rechts“ zu forcieren.
Samuel Sigl bestätigte, dass Demokratiebildung zum „täglichen Programm“ der Jugendarbeit gehört. Er bot an, bei konkretem Interesse für Gespräche bereit zu stehen.
Helmut Jesske (SPD) interessierte, ob das Juz zu den Europawahlen 2024 Aktionen plane. Die örtliche Leitung plane diesbezüglich derzeit keine Veranstaltungen, allerdings wird der Kreisjugendring hierzu als Gesamtverband aktiv werden.
Jesske (SPD): Gibt es Veränderungen seit Corona?
Sigl: Ja, Veränderungen im Verhalten der Jugendlichen merkt man auf jeden Fall – vor allem Therapieplätze sind wichtig, diese sollen aufgesucht werden wenn nötig. Mehrere Besuchende des Juz haben Probleme.
Bürgermeister Klaus Förster bedankte sich im Namen des Stadtrates für die geleistete Arbeit, verbunden mit der Hoffnung, dass ein nun wieder komplettes Leitungsteam weiterhin erfolgreiche Arbeit leisten wird.
TOP 3: Waldkindergarten / Naturgruppe KiTa „Kleine Farm“
Die Familie Kaiser, Träger der KiTa „Kleine Farm“ in Straßberg, plant die Eröffnung einer Naturgruppe am Straßberger Waldrand.
Hierfür war der Erwerb eines Bauwagens (Kosten 150.000 €) vorgesehen, welchem der Stadtrat im Zuge der Haushaltsberatungen im Februar 2023 zustimmte.
Ein entsprechender Bauantrag hinsichtlich des Bauwagens am geplanten Standort wurde vom Landratsamt Augsburg nicht bewilligt. Ablehnungsgründe waren, dass sich das Bauvorhaben nicht in einem Wald, wie es der Titel „Waldkindergarten“ impliziert, sondern sich im freien Feld mit großem Abstand zum Wald befindet. Dies sei städtebaulich nicht vertretbar und führt zu einer Beeinträchtigung öffentlicher Belange, insbesondere zur Entstehung einer Splittersiedlung, nebst Beeinträchtigung der natürlichen Eigenart der Landschaft. Der Flächennutzungsplan stellt eine Fläche für die Landwirtschaft dar und keinen „Wald“ und steht dem Vorhaben insofern ebenfalls entgegen.
Eine alternative Variante am selben Standort in Form einer Wetterschutzhütte soll nun geprüft werden.
Die baulichen Kosten belaufen sich auf ca. 30.000 €. Da der Stadtrat bereits für den Haushalt 2023 den Erwerb eines Bauwagens mit 150.000 € bewilligt hatte, empfiehlt die Verwaltung die deutlich geringeren Anschaffungskosten als Zuschuss in die Haushaltsplanungen 2024 aufzunehmen.
Geplant ist die Eröffnung für September 2024, aufgenommen werden sollen bis zu 25 Kinder, welche im September 2024 bereits 3 Jahre alt sind, bis zur Einschulung.
Die Öffnungszeiten sollen von 06:45 – 14:00 Uhr sein. Treffpunkt für die Kinder ist das Haupthaus, Frieda-Forster-Str. 23, der Weg zum geplanten Standort wird zusammen als Gruppe zu Fuß bestritten.
Die Aufnahmekapazität der Waldgruppenkinder im Haupthaus ist bei einzelnen Notfällen bzw. sehr schwierigen Wetterverhältnissen gewährleistet. In Absprache mit der Aufsichtsbehörde, Frau Winkler, können die Kinder für diese Notfälle die Turnhalle der KiTa „Kleine Farm“ nutzen.
Eine Genehmigung zur Überschreitung der gleichzeitig belegbaren Plätze wird seitens Frau Winkler erteilt.
Hubert Geiger (FBU) äußerte, bei absoluter Befürwortung des Projektes, die Bedenken, dass es ähnlich der Gerätehütte des Obst- und Gartenbauvereins im Außenbereich zu Genehmigungsproblemen kommen könnte. Diese sollten im Vorfeld eindeutig gelöst werden.
Lukas Geirhos (Grüne) merkte den Bedarf an, der ohne Zweifel vorhanden ist. Zudem sind nach seiner Meinung baurechtliche Planungen gesondert zu klären und nicht Bestandteil im Kultur-, Sport- und Sozialausschuss.
Franz Handschuh (FBU) empfahl, die Dauer des Betriebes im Rahmen eines Vertrages festzulegen, um städtische Investitionskosten in Höhe von 30.000 € auf einen festen Zeitraum abzusichern. Als Diskussionsgrundlage brachte er 10 Jahre ins Gespräch.
Außerdem ist aus seiner Sicht zu klären, wie Sanitär- und Hygienevorgaben berücksichtigt werden können.
Anita Reiter (Sozialamtsleitung) erklärte, dass Komposttoiletten, wie bei der Waldgruppe Regenbogen, Bestandteil der Planungen sind.
Claudia Lautenbacher (SPD) gab zu bedenken, dass die Strecke vom Stammhaus zur Waldhütte „sehr sportlich“ ist. Vor allem die Querung der Straße ist für kleine Kinder nicht ungefährlich.
Reinhold Eckl (CSU) fragte nach, ob dann noch Anschlüsse für Strom, Wasser, Abwasser später dazukommen sollen.
Bürgermeister Förster: das ist nicht geplant. Ein Gespräch mit der Familie Kaiser soll Klarheit in die Fragen bringen, über Ergebnisse wird im nächsten Kultur-, Sport- und Sozialausschuss berichtet.
TOP 4: Quartiersmanagement 2024
Nach dem Ausscheiden von Diana Egermann-Krebs als Quartiersmanagerin in der Siedlung und der übergangsweisen Übernahme der Arbeit durch Bernd Beigl, wurde aktuell eine Förderzusage bis Ende 2024 mit der Regierung von Schwaben vereinbart.
Grundsätzlich soll das QM im Sinne einer Städtebauförderung die städtebauliche Entwicklung eines Quartiers begleiten. Da die Neugestaltung des Brunnenplatzes bei den letzten Haushaltsberatungen zurückgesellt wurde, ist aktuell eine städtebauliche Baumaßnahme, die vom Quartiersmanagement begleitet werden soll, nicht mehr gegeben und somit eine über 2024 hinausgehende Begründung für QM in der Siedlung schwer zu formulieren. bzw. nicht mehr begründet.
Die Tätigkeiten des QM beschränken sich momentan auf Bürgertreffpunkt-Verwaltung, Vernetzungsarbeit, Veranstaltungsorganisation und Initiierung und Begleitung von „Kleinprojekten“ mit Bürgerbeteiligung. Dies ist schwerpunktmäßig aber in der Sozialarbeit anzusiedeln.
Zusammengefasst kann festgestellt werden, dass aus den Zielen der Stadtentwicklung für Bobingen Siedlung zwar das Projekt „Wohnen am Brunnenplatz“ und das Projekt „Neubaugebiet Siedlung Nord“ umgesetzt wurde, beides aber keine Projekte der Städtebauförderung waren.
Aus dem Bereich der Städtebauförderung wurden bisher lediglich Planungen und vorbereitende Untersuchungen erarbeitet und es wurde das Quartiersmanagement eingesetzt. Eine bauliche Maßnahme aus dem Bereich der Städtebauförderung gibt es bis heute nicht; das Brunnenplatzprojekt wurde haushaltsbedingt zurückgestellt.
Die Städtebauförderungsabteilung bei der Regierung von Schwaben, die an einer baulichen Umsetzung der Sanierungsziele sehr interessiert ist und diese auch fördern würde, bittet daher um Beratung zur Weiterführung Städtebauförderung in der Siedlung, um das Quartiersmanagement ggfs. auch über 2024 hinaus begründen und fördern zu können.
Auch die Verwaltung benötigt für die Personal- und Haushaltsplanungen eine Beratung darüber, ob das QM nach 2024 hinaus weitergeführt werden soll. Was soll mit dem „Treffpunkt“ in der ehemaligen Filiale der Kreissparkasse geschehen?
Sollte sich die Stadt für eine Weiterführung aussprechen, wäre die Erstellung eines Konzeptes hierzu – ein Bestandteil sollte hierbei die Betreuung/Mitwirkung an baulichen Maßnahmen aus der Städtebauförderung sein – eine erste wichtige Aufgabe.
Helmut Jesske (SPD) findet das Quartiersmanagement ist für die Siedlung auch weiterhin wichtig.
Lukas Geirhos (Grüne) fand, dass zuerst Haushalts-Gespräche geführt werden müssen um zu sehen, was können wir uns überhaupt leisten.
Franz Handschuh (FBU) bemerkte, dass soziale Arbeit in der Siedlung verständlicherweise wichtig ist, für andere Bereiche in der Stadt oder den Stadtteilen aber ebenso. Er regte an die Verwaltung zu beauftragen, sowohl soziale Arbeit, als auch Städtebauförderung mit konkreten Umsetzungsmaßnahmen alternativ zueinander abklären zu lassen.
Rainer Thierbach (Stadtbaumeister) merkte nochmals an, dass städtebauliche Maßnahmen in der Siedlung einiges kosten, es gehe um sehr große Investitions-Beträge, die ernsthaft im Raum stehen.
Klaus Förster (Erster Bürgermeister) meinte, bis Ende 2024 läuft noch die aktuelle Maßnahme, wir müssen rechtzeitig reagieren, sofern eine Weiterführung über die eine oder andere Maßnahme erfolgen soll.
TOP 5: Wünsche und Anfragen
Franz Handschuh (FBU) erkundigte sich nach dem Protokoll der Sitzung vom 21.11.2023.
Anita Reiter (Sozialamtsleitung) sagte dieses zur nächsten Sitzung zu.
Außerdem stellte Handschuh fest, dass im abgelaufenen Jahr nur drei Kultur-, Sport- und Sozialausschusssitzungen stattgefunden haben. Die Vielzahl an Themen, die im Ausschuss beraten oder vorberaten werden könnten, hat in der November-Sitzung bereits Claudia Lautenbacher (SPD) angesprochen. Konkret nannte der FBU-Fraktionsvorsitzende die Themenbereiche:
- Ganztagesbetreuung (am 09.05.2023 letztmalig beraten)
- KiTa Heilige Familie (seit 26.09.2023 keine weiteren Informationen)
- Schulraumprognose (am 16.02.2023 durch Herrn Rindsfüßer / LRA vorgestellt)
- Freiwillige Leistungen (am 14.09.2023 letzte Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss)
- Festwirt-Entscheidung (aktueller Sachstand offen)
- „Gegen das Vergessen“ (weitere Stolperschwelle sollte vor dem Bahnhof Bobingen errichtet werden)
Franz Handschuh bat außerdem den Vorsitzenden Klaus Förster, neben den bekannten jährlichen Berichterstattungen, eine regelmäßige Berichterstattung des Seniorenbeirates und der Behindertenbeauftragten mit aufzunehmen und somit den Einrichtungen auch das „nötige Gehör zu verschaffen“ und die Arbeit der Gremien entsprechend im Ausschuss zu diskutieren und wertzuschätzen.
Zum Thema „öffentliche Trinkwasserbrunnen“ erinnerte Handschuh nochmals an den FBU-Antrag aus 2023, der im Zuge der Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr nicht weiterverfolgt wurde. Da dieses Thema ein sehr wichtiger Baustein der Arbeit im Seniorenbeirat ist, bat Handschuh nochmals darum, die aktuell möglichen Förderquellen zu berücksichtigen. Er empfahl, sowohl über eine Förderung „Euro-Trinkbrunnen“ http://www.euro-trinkbrunnen.de/ nachzudenken, durch die 51 Trinkwasserbrunnen gefördert werden. Seit 01.01.2024 ist eine Beantragung der Fördermittel möglich.
Zusätzlich laufe das Sonderförderprogramm „Kommunale Trinkbrunnen“ https://www.stmuv.bayern.de/themen/wasserwirtschaft/foerderung/kommunale_trinkbrunnen.htm noch bis 31.12.2024. Nach diesem Programm ist es möglich, sich bis zu zwei öffentliche Trinkwasserbrunnen mit einer Förderquote von 90 % (max. 15.000 €) fördern zu lassen.
Da seinem Kenntnisstand nach die Betriebskosten außerhalb der Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung erbracht werden müssen, bittet er die Verwaltung um Abklärung, wie die laufenden Betriebskosten gedeckt werden können.
Rainer Thierbach (Stadtbaumeister) bestätigte, dass die Förderanträge im Jahr 2023 sowohl beantragt, als auch bewilligt wurden. Lediglich bei den Betriebskosten war keine Einigung während der Haushaltsberatungen zu erreichen.
Franz Handschuh erkundigte sich in diesem Zusammenhang darüber, ob es richtig sei, dass ein Investor die Finanzierung eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens in Bobingen angeboten hätte.
Klaus Förster (Erster Bürgermeister) antwortete, dass ihm davon nichts bekannt sei.
In einem letzten Anliegen trat der FBU-Vertreter mit der Bitte an den Ausschuss, die laut Bundesgesundheitsblatt vom Mai 2017 unter DOI: 10.1007/s00103-017-2554-5 veröffentlichte Handlungsempfehlung umzusetzen. Dort geht es um die Erstellung eines Hitzeaktionsplans zum Schutz der menschlichen Gesundheit . Franz Handschuh bat die Verwaltung, hier entsprechende Vorschläge zu unterbreiten. Aus Sicht der FBU-Fraktion ist es wünschenswert, im Zuge der Umsetzung nach Verbündeten zu suchen, die diesen Prozess mit Engagement und Fachwissen begleiten können. Namentlich nannte er eine Zusammenarbeit mit Ärzten, Wertachkliniken, BRK, Feuerwehr, Seniorenbeirat, interessierten Personen, etc.
Claudia Lautenbacher (SPD) wollte konkret wissen, wann das Thema Ganztagesbetreuung im Ausschuss behandelt wird.
Bürgermeister Förster sicherte zu, den aktuellen Sachstand in der nächstfolgenden Kultur-, Sport- und Sozialausschusssitzung mitzuteilen.
Ende des öffentlichen Teils ca. 19:24 Uhr.