Sofortmaßnahmen an der Behelfsampel Kreuzung Bahnhofstraße, Mayerweg, Greifstraße Antrag der FBU-Fraktion Sehr geehrter Herr Bürgermeister Müller, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, hiermit beantragen wir, die FBU-Fraktion, die Prüfung und ggf. Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Behelfsampel Bahnhofstraße, Kreuzung Mayerweg und Greifstraße. Begründung: Aus Anlass des kürzlich an die Fraktionsvorsitzenden, die […]
Kategorie: Allgemein
2019 – Ausbau der Querungshilfe Wertachstraße
Ausbau der Querungshilfe in der Wertachstraße zum Fußgängerüberweg Antrag der FBU-Fraktion Sehr geehrter Herr Bürgermeister Müller, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, hiermit beantragen wir, die FBU-Fraktion, den Ausbau der Querungshilfe mit Mittelinsel in der Wertachstraße zu einem Fußgängerüberweg mit Zebrastreifen gemäß RASt 06, 6.1.8.5, der Fußgängern nach § 26 Abs.1 StVO Vorrang gegenüber dem […]
26.02.2019 – Stadtrat
Tagesordnung: TOP 1 Berichterstattung TOP 2 Erlass einer Sanierungssatzung für die Siedlung; Satzungsbeschluss TOP 3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 56. Sitzung vom 29.01.2019 TOP 4 Wünsche und Anfragen Anwesenheit: Nicht anwesend waren die Stadträte Förster, Dangl (beide CSU), Schleich und Dr. Wild (beide SPD) TOP 1: Berichterstattung Neben den kommenden Sitzungsterminen wurde […]
Interview zum Europäischen Datenschutztag am 28.01.2019
Frage: Herr Ammer, Sie sind Vorsitzender der FBU Bobingen, auf deren Initiative eine Informationsfreiheitssatzung (IFS) in Bobingen eingeführt wurde. Anlässlich des heutigen Europäischen Datenschutztages würde ich Ihnen gerne drei Fragen zu diesem Thema stellen: Die FBU Bobingen hat sich nachdrücklich für den Erlass einer IFS eingesetzt, steht diese nicht im direkten Gegensatz zum Datenschutz? In […]
22.01.2019 – Haupt- und Finanzausschuss
Tagesordnung: TOP 1 Berichterstattung TOP 2 Beratungen des Haushaltsplanes TOP 3 Wünsche und Anfragen Anwesenheit: nicht anwesend waren die Stadträte Förster (CSU – vertreten durch Kaufmann), Di Santo (Grüne) und Naumann (FW). TOP 1: Berichterstattung Fehlanzeige TOP 2: Haushaltsberatungen Herr Ziegler erläuterte, dass der Vermögenshaushaltsplan von 2019 – 2022 beraten wird. Es wurde […]
27.11.2018 – Stadtrat
Tagesordnung: TOP 1 Berichterstattung TOP 2 Bestattungswesen; Änderung der Bestattungsgebührensatzung zum 01.01.2019 TOP 3 Städtebauförderung Bobingen Siedlung; Billigungsbeschluss zur Zusammenfassung der Vorbereitenden Untersuchungen mit Maßnahmenplan und Umgriff Sanierungsgebiet TOP 4 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 51. Sitzung TOP 5 Wünsche und Anfragen Anwesenheit: nicht anwesend waren die Stadträte Burkhard, Kratzer und Dr. Wild (SPD), […]