Frage: Herr Ammer, Sie sind Vorsitzender der FBU Bobingen, auf deren Initiative eine Informationsfreiheitssatzung (IFS) in Bobingen eingeführt wurde. Anlässlich des heutigen Europäischen Datenschutztages würde ich Ihnen gerne drei Fragen zu diesem Thema stellen: Die FBU Bobingen hat sich nachdrücklich für den Erlass einer IFS eingesetzt, steht diese nicht im direkten Gegensatz zum Datenschutz? In […]
Kategorie: Allgemein
22.01.2019 – Haupt- und Finanzausschuss
Tagesordnung: TOP 1 Berichterstattung TOP 2 Beratungen des Haushaltsplanes TOP 3 Wünsche und Anfragen Anwesenheit: nicht anwesend waren die Stadträte Förster (CSU – vertreten durch Kaufmann), Di Santo (Grüne) und Naumann (FW). TOP 1: Berichterstattung Fehlanzeige TOP 2: Haushaltsberatungen Herr Ziegler erläuterte, dass der Vermögenshaushaltsplan von 2019 – 2022 beraten wird. Es wurde […]
27.11.2018 – Stadtrat
Tagesordnung: TOP 1 Berichterstattung TOP 2 Bestattungswesen; Änderung der Bestattungsgebührensatzung zum 01.01.2019 TOP 3 Städtebauförderung Bobingen Siedlung; Billigungsbeschluss zur Zusammenfassung der Vorbereitenden Untersuchungen mit Maßnahmenplan und Umgriff Sanierungsgebiet TOP 4 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 51. Sitzung TOP 5 Wünsche und Anfragen Anwesenheit: nicht anwesend waren die Stadträte Burkhard, Kratzer und Dr. Wild (SPD), […]
23.10.2018 – Stadtrat
Tagesordnung: Es gab keinen einzigen öffentlichen Tagesordnungspunkt, die gesamte Stadtratssitzung wurde nichtöffentlich abgehalten.
09.10.2018 – Bauausschuss
Tagesordnung: TOP 1 Berichterstattung TOP 2 Bauanträge, Vorbescheide, Voranfragen TOP 3 Barrierefreies Wohnen am Brunnenplatz Siedlung TOP 4 Grenzstraße: Anfrage von Anwohnern bezüglich der Fällung von Straßenbäumen TOP 5 Antrag des SSV Bobingen e. V. auf Instandsetzung der Straße Am Stadtwald TOP 6 Prüfung eines Alternativkonzepts „Naherholungsgebiet Badesee“; Antrag der FBU-Stadtratsfraktion TOP 7 Genehmigung der […]
Antrag auf Einschränkung der Plakatierung
Antrag der FBU Fraktion Sehr geehrter Herr Bürgermeister Müller, regelmäßig vor Wahlen ist es im Stadtgebiet Bobingen, Bobingen-Siedlung sowie unseren Stadtteilen Straßberg, Burgwalden, Reinhartshausen und WaldbergKreuzanger Tradition, mit einer Vielzahl von Plakaten der unterschiedlichen Parteien und politischen Gruppierungen für die jeweiligen Argumente zu werben. Der Schilderwald im Zuge der Landtags- und Bezirkstagswahlen führt zu einer […]