11.01.2018 – Haupt- und Finanzausschuss

Tagesordnung:

  • TOP 1 Berichterstattung
  • TOP 2 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018
  • TOP 3 Wünsche und Anfragen

 

Anwesenheit:

nicht anwesend waren die Stadträte Di Santo (Grüne) und König (CSU).

TOP 1: Berichterstattung

keine

 

TOP 2: Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018

Der Bürgermeister eröffnete die Haushaltberatungen mit den Hinweisen, dass der Haushaltsentwurf hauptsächlich Kostenanpassungen enthält, jedoch keine neuen Maßnahmen. Ein Hauptpunkt sei der Kostenansatz für das Hallenbad, dieser wurde von 9,6 auf etwa 16 Mio Euro erhöht. Er sprach zudem das Thema Straßenausbaubeiträge an und stellte fest, dass im Haushalt von der derzeit gültigen Rechtslage ausgegangen wird.

Der Kämmerer, Herr Ziegler, stellte die Eckdaten des Haushaltsentwurfs vor:

Auf der Einnahmenseite waren die Grundsteuer mit 1,6 Mio Euro, die Gewerbesteuer mit 8 Mio Euro, die Einkommenssteuer mit 9,9 Mio Euro und die Umsatzsteuer mit 865.000 Euro zu verzeichnen. Da die Gewerbesteuer lediglich mit 6 Mio Euro veranschlagt wurde, stellte der tatsächliche Ertrag eine äußerst positive Entwicklung in diesem Bereich dar.

Einsparungen wurden unter anderem in erster Linie dadurch erzielt, dass Rechnungen verspätet eintrafen und noch nicht beglichen wurden, Grunderwerb nicht vorgenommen wurde oder auch noch Restzahlungen beim Ausbau der Hochstraße offen sind.

Der nicht rentierliche Schuldenstand sank somit im abgelaufenen Jahr von 11,3 auf 10,6 Mio Euro. Die Einnahmenschätzung für das Jahr 2018 wurden vom Kämmerer lediglich minimal angehoben.

Die Verschuldungssituation der Stadt wurde ebenfalls grafisch dargestellt. Sie würde sich für die kommenden Jahre unter Beibehaltung der geplanten Ausgaben – insbesondere des Hallenbadneubaus – folgendermaßen entwickeln:


2017: 13,3 Mio Euro (davon nichtrentierlich 10,6 Mio / rentierlich 2,7 Mio)

2018: 14,6 Mio Euro (10,8 Mio / 3,8 Mio)

2019: 21,0 Mio Euro (15,1 Mio / 5,9 Mio)

2020: 26,6 Mio Euro (17,3 Mio / 9,3 Mio)

2021: 29,1 Mio Euro (19,0 Mio / 10,1 Mio)

Zum Vergleich: Vor zehn Jahren, im Jahre 2008, betrug der Schuldenstand 7,0 Mio Euro. Auch die Rücklage würde im Jahr 2021 von 8 Mio auf 2 Mio Euro sinken.


Die größten Differenzen zur Planung ergaben sich in folgenden Punkten:

Hallenbad: plus 5,7 Mio Euro
Aufgrund umfangreicherer Baumaßnahmen bei den Kindertagesstätten: plus 1,4 Mio Euro
Straßenbau: plus 0,86 Mio Euro
Mietwohnungsbau: minus 0,7 Mio Euro
Hochwasserrückhaltebecken Waldberg (aufgrund weniger Grunderwerb): minus 0,2 Mio Euro

Insgesamt würden Mehrkosten im Vergleich zu den ursprünglichen Haushaltsansätzen in Höhe von 8,3 Mio Euro entstehen.

 

Im Folgenden wurde der Verwaltungshaushalt von Herrn Geier im Detail erläutert:

Längere Diskussionen entwickelten sich lediglich bei zwei Punkten: Zum Haus der kleinen Forscher wurde die Finanzierung und Subventionierung diskutiert, eine Abrechnung für das vergangene Jahr wird nachgereicht und künftig jährlich Bericht im Kulturausschuss erstattet.

Die Kostendeckung des Friedhofs war ebenfalls wieder ein Thema: Herr Ziegler wies auf eine hohe Unterdeckung hin, weshalb er eine Anpassung der Grabplatzgebühr für geboten hielt, um damit einer Rüge der Rechtsaufsicht zuvorzukommen. Herr Ludwig ergänzte, dass zum 01.07.2018 eine Gebührenerhöhung geplant sei. Da das momentane Defizit nicht haltbar ist, wird der Ausschuss über eine Gebührenanpassung zur Jahresmitte beraten.

 

Nachdem der Verwaltungshaushalt abschließend beraten wurde, sprach sich der Ausschuss für eine Zäsur und eine Fortsetzung der Beratungen über den Vermögenshaushalt in der kommenden Woche aus.

 

TOP 3: Wünsche und Anfragen

keine

 

Ende der Sitzung: 16.20 Uhr.

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