Tagesordnung Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
- TOP 1 Berichterstattung
- TOP 2 Vorstellung neue Streetworkerin Frau Tugce Sülar
- TOP 3 Tätigkeitsbericht Familienbüro 2023
- TOP 4 Kindergartenbus – Busverbindung zum Wasserschloss
- TOP 5 Beitragserhöhung der Kindertagesstätten
- TOP 6 Genehmigung der öffentlichen Niederschriften der Sitzungen vom 21.11.2023, 23.01.2024 und 21.02.2024
- TOP 7 Wünsche und Anfragen
Anwesenheit:
- Entschuldigt: u.a. Erster Bürgermeister Klaus Förster, Dr. Armin Bergmann hatte den Vorsitz inne.
- Verwaltung: Herr Thiele, Herr Eberle, Frau Hartl
Es folgt eine auszugsweise Zusammenfassung der Sitzung
TOP 1: Berichterstattung
Es erfolgte keine Berichterstattung.
TOP 2: Vorstellung neue Streetworkerin Frau Tugce Sülar
Frau Sülar stellte sich vor. Sie war zuvor in Oberhausen tätig und hat aufgrund von Freunden und Verwandtschaft Anknüpfungspunkte in Bobingen. Sie ist seit Februar in Bobingen tätig, bereits gut angekommen und die Arbeit gefällt ihr, so Frau Sülar.
TOP 3: Tätigkeitsbericht Familienbüro 2023
Frau Nikolov und Frau Weil berichteten zu diesem Tagesordnungspunkt. Frau Weil macht seit drei Jahren Beratungen im Familienbüro Bobingen. Sie zeigte die Statistik der Sitzungsvorlage. Unter anderem sind das Familienfrühstück und die Plätzchenbackaktion für Eltern mit kleineren Kindern und Grundschülern Gruppenangebote des Familienbüros.
Frau Nikolov setzte die Präsentation fort. Die Veranstaltungen der Familienbildung wird auch künftig zweigleisig angeboten, sowohl online als auch in Präsenz.
TOP 4: Kindergartenbus – Busverbindung zum Wasserschloss
Seit einiger Zeit fährt aus den Stadtteilen Kreuzanger, Waldberg, Reinhartshausen und
Straßberg ein Kindergartenbus die Kinder in die Betreuungseinrichtungen „Kleine Farm“ in Straßberg, „Zur Heiligen Familie“ und zum „Waldwichtel“ Kindergarten in der Siedlung. Hintergrund dieser freiwilligen Leistung, erklärte die Verwaltung, ist, den Eltern aus den abgelegenen Stadtteilen von Bobingen ohne eine KiTa vor Ort, die Möglichkeit einer guten Anbindung zu den nächstgelegenen Einrichtungen anbieten zu können.
Eine Erweiterung der Busverbindung zur zukünftigen Kita Wasserschloss empfahl die Stadt aber nicht, da der Bus an sich defizitär ist und dies eine Ungleichbehandlung darstelle.
Nach einer kurzen Diskussion stellte Zweiter Bürgermeister Dr. Armin Bergmann den Beschlussvorschlag 1 – nämlich den aktuellen Stand beizubehalten – zur Abstimmung.
Der Beschlussvorschlag wurde mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP 5: Beitragserhöhung der Kindertagesstätten
Hintergrund, des Tagesordnungspunkt ist, dass die gesamte Trägerschaft den Wunsch geäußert hat, die Beiträge weiter zu erhöhen. Es solle eine pauschale Erhöhung von 20 Euro stattfinden. Dr. Armin Bergmann fügte hinzu, dass der TOP lediglich zur Information diene und keine Diskussion verlange.
Lukas Geirhos (Grüne) war der Meinung, dass das der Ausschuss sehr wohl zu entscheiden habe. Es gehe hier um eklatante Kosten, darum sah er hier die Kenntnisnahme als nicht ausreichend an.
Claudia Lautenbacher (SPD) entgegnete, dass dieses Modell, in dem die Träger die Preise festlegen, den Vorteil habe, dass es keinen Preiskampf der Träger untereinander gibt.
Franz Handschuh (FBU) ergänzte zu diesem Thema den Punkt „Defizitvereinbarung“ aus dem Rechnungsprüfungsausschuss. Eine Überprüfung habe ergeben, dass sich die Stadt zum Thema Defizitvereinbarung stark bewegen müsse. Es wäre sinnvoll, wenn man jetzt, vor einer Erhöhung, den Kenntnisstand des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes wisse. Denn es könnte jetzt so laufen, dass nun um 20 Euro erhöht wird und dann im Rahmen einer Anpassung der Defizitvereinbarung eine weitere Gebührenerhöhung erforderlich wäre. In einem Aufschwung wäre die Anpassung in jedem Fall sinnvoller.
Kämmerer Thiele antwortete darauf, dass der Prüfbericht aus den Jahren bis 2017 den Hinweis gab, dass die Defizite aus den Defizitvereinbarungen zu Lasten der Kommune reduziert werden sollen. Auch in den Jahren 2018 bis 2022 sind diese Hinweise wieder mit aufgenommen worden. Im Rahmen der neu zu verhandelnden Defizitvereinbarung müssen wir nun zu anderen Ergebnissen kommen.
TOP 6: Genehmigung der öffentlichen Niederschriften der Sitzungen vom 21.11.2023, 23.01.2024 und 21.02.2024
Es wurde nur die Niederschrift vom 21.11.2023 behandelt, diese wurde einstimmig genehmigt.
TOP 7: Wünsche und Anfragen
- Franz Handschuh (FBU): Bundeswehrfahrzeuge fahren mittlerweile in die kleinsten Straßen in Bobingen – u. a. durch die Sudetenstraße, vorbei am Kindergarten Bobingen Nord. Sie fahren mit Anhänger durch extrem zugeparkte Straßen an Kitas vorbei. Hier sollte Kontakt zum Bundeswehrstandort aufgenommen werden.
- Katja Treischl (Grüne): Bat das Thema “Stadtbote“ mit auf die nächste Tagesordnung zu nehmen.
Ende des öffentlichen Teils ca. 17:56 Uhr.