02.05.2023 – Haupt- und Finanzausschuss

Tagesordnung Haupt- und Finanzausschuss

  • TOP 1 Berichterstattung
  • TOP 2 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing: Tätigkeitsbericht, Schwerpunktsetzung und Ausblick 2023
  • TOP 3 Wünsche und Anfragen

Anwesenheit:

  • Verwaltung: Maria Schempp (Wirtschaftsförderin), Stefan Thiele (Stadtkämmerer)

Es folgt eine auszugsweise Zusammenfassung der Sitzung

TOP 1: Berichterstattung

Die Verwaltung berichtete, dass das Thema “Schließung Hallenbad” ein ziemliches Aufsehen erregte. Bürgermeister Förster (CSU) fuhr am Tag nach der entsprechende Bekanntgabe in der Stadtratssitzung nach Königsbrunn, um Schwimmzeiten für Vereine, Schulen und die Öffentlichkeit zu bekommen. Ebenso wurden Fischach und Schwabmünchen angefragt. Sobald Ergebnisse vorliegen, wird seitens der Verwaltung berichtet. Die Bereitschaft anderer Kommunen – uns als Stadt Bobingen – hier zu helfen, ist groß, so Bürgermeister Förster.

TOP 2: Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing: Tätigkeitsbericht, Schwerpunktsetzung und Ausblick 2023

Maria Schempp (Wirtschaftsförderin) stellte Ihren Tätigkeitsbericht, die Schwerpunktsetzung und den Ausblick für 2023 vor:

  • Sie besuchte 75 Unternehmen
  • Willkommenskultur wurde etabliert
  • Stadtrundgang mit Unternehmern hat stattgefunden
  • Besuch der Sitzungen vom Gewerbeverein
  • Schaffung von Netzwerken
  • Mitwirkung bei Neuauflage der Homepage
  • Flächen- und Leerstandsmanagement vorangetrieben (Arbeitsstand stellt Sie jedoch noch nicht zufrieden)
  • Einige Bedarfe an Neuansiedlung und Erweiterung wurden mitgeteilt
  • 13 Schwerpunkte wurden festgesetzt, die Sie abarbeiten möchte

Michael Ammer (FBU) hinterfragte die Priorisierung der Vorhaben in Verbindung mit dem verfügbaren Budget (insgesamt 52.500 Euro inkl. ISEK-Anteil, etc.).

Franz Handschuh (FBU) interessierte sich für den Ablauf, wenn ein Unternehmer eine Anfrage an die Verwaltung bzgl. einem Grundstück stellt. Maria Schempp (Wirtschaftsförderin) antwortete, dass zu Beginn baurechtlich abgeprüft wird, mit welchen Eigentümern ins Gespräch gekommen werden kann. Beim Werber werden alle wichtigen Daten zu den Planungen erhoben. Sobald Bobingens Wirtschaftsförderin etwas gefunden hat, meldet Sie sich beim Werber zurück.

Franz Handschuh (FBU) merkte an, dass die Stadt Bobingen keine eigenen Flächen besitzt. Er erkundigte sich nach dem Verhandlungsstand mit der städtischen Grundstücks- und Wohnungsbau (GWB) GmbH – Wann könne die GWB Flächen liefern? Maria Schempp antwortete, dass vorerst mal Kanäle geöffnet werden müssen, einen zeitlichen Ansatz hat die GWB GmbH nicht gegeben.

Bürgermeister Förster (CSU) wies daraufhin, dass das Budget nicht den Erwerb von Flächen betrifft.

Franz Handschuh (FBU) stellte fest, dass das für Maria Schempp als Wirtschaftsförderin eine schwierige Situation sei. Es ist daher eine Aufgabe des gesamten Stadtrats, diese Probleme anzugehen. Nicht nur der Einzelhandel müsse gestärkt werden, sondern Flächen müssen zudem schnellstmöglich ausgewiesen werden, um neue Betriebe anzusiedeln. Der FBU-Fraktionsvorsitzende erkundigte sich, wie viel Flächen aktuell benötigt werden. Geantwortet wurde: Private Besitzer auf der Liste hätten kein Interesse Grundstücke zu verkaufen. Darum ist es für die GWB GmbH noch wichtiger, Flächen für Gewerbe auzuweisen, um die gestellten 40 Flächenanfragen bedienen zu können. Eine Empfehlungsliste mit Grundstücken, die entwickelt werden sollen, kann Sie dem Gremium gerne zukommen lassen.

Bürgermeister Förster (CSU) beschreibt, dass die Verwaltung den Markt beobachtet, diese jedoch ebenfalls darauf angewiesen ist, informiert zu werden, wenn jemand etwas weiß. Maria Schempp (Wirtschaftsförderin) ergänzte, dass Sie hierzu oftmals keine Informationen erreichen.

In der Schwerpunktsetzung der Wirtschaftsförderin bat Franz Handschuh (FBU) um Aufnahme des Punktes “Dringlichkeit”, gefolgt vom Budget. Folgende Struktur ergäbe sich: Dringlichkeit – Budget – Kapazitäten – Umsetzung.

Abschließend stellte die Maria Schempp noch die Ergebnisse der Unternehmensumfrage vor: Die Benotung für den Wirtschaftsstandort Bobingen als Ganzes wurde mit 2,4 bewertet. Laut Maria Schempp ist dieses Ergebnis noch ausbaufähig.

Zusätzlich wichtige Punkte seien:

  • Optimierungsbedarf
  • Flächenmanagement
  • Netzwerke
  • Bekanntheitsgrad, Marketing
  • Zusammenarbeit mit der Verwaltung

Dritter Bürgermeister Michael Ammer (FBU) fragte, wie es bei städtischen Ausschreibungen in Bezug auf die Gebotsabgabe örtlicher Unternehmen aussieht. Maria Schempp antwortete, dass Unternehmen die Möglichkeit haben, sich auf Ausschreibungen zu bewerben – laut Beschaffungsrichtlinie wird lokal eingekauft.

Bürgermeister Förster (CSU) gab zudem bekannt, dass bei Ausschreibungen die Firmen – welche am Ort vorhanden sind – informiert werden. Die Abgabe von Angeboten ist jedoch recht spärlich. Beim Projekt “Wohnen am Brunnenplatz” sind zwei Bobinger Firmen (Kohl und Hafner) beteiligt.

Anschließend wurde über die Schließung vom Fachhandel Wüst in der Gutenbergstraße diskutiert.

  • Maria Schempp trifft diese Information sehr; Wenn Sie schon im Kontakt stand, kann sie oftmals unterstützen mit Informationen und Fördermöglichkeiten. Wirtschaftsförderung muss die Grundlage als Ganzes schaffen, um sowas zu vermeiden.
  • Bürgermeister Förster (CSU) wies darauf hin, dass die Verwaltung hiervon nichts wusste. Der Kontakt wurde umgehend hergestellt und versucht zu helfen. Die Information erreicht den Bürgermeister wie viele andere aus dem verteilten Werbeprospekt.

Herwig Leiter (CSU) bezieht sich auf die Anfrage von Michael Ammer (FBU) bzgl. Ausschreibungs- und Vergabeverfahren: Er sieht hier die Hürden und den Aufwand zu hoch. Im Landratsamt Augsburg (LRA) gibt es eine Vergabestelle, die Sprechtage eingerichtet haben. Unternehmen können hier Unterstützung erhalten und Hürden sollen abgebaut werden.

Franz Handschuh (FBU) merkte folgendes zu den Ausschreibungen an: Es könnte sein, dass Firmen vor Jahren schlechte Erfahrungen gemacht haben. Hier sollte unbedingt der Kontakt zu den Betrieben gesucht werden. Beim Thema “Energieversorgung”: Dieses Thema betrifft viele Firmen, eventuell könnten Synergien geschaffen und zu örtlichen Energieberatern vermittelt werden.

Vorschlag: Die Bürgerinnen und Bürger von Bobingen sind sehr interessiert. Vielleicht wäre ein Tag der Betriebe, bei dem jedes Unternehmen den eigenen Betrieb vorstellen kann, ein sinnvoller Ansatz.

TOP 3: Wünsche und Anfragen

Keine Wünsche und keine Anfragen.

Ende des öffentlichen Teils ca. 18:55 Uhr.

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