22.01.2019 – Haupt- und Finanzausschuss

Tagesordnung:

  • TOP 1 Berichterstattung
  • TOP 2 Beratungen des Haushaltsplanes
  • TOP 3 Wünsche und Anfragen

 

Anwesenheit:

nicht anwesend waren die Stadträte Förster (CSU – vertreten durch Kaufmann), Di Santo (Grüne) und Naumann (FW).

 

TOP 1: Berichterstattung

Fehlanzeige

 

TOP 2: Haushaltsberatungen

Herr Ziegler erläuterte, dass der Vermögenshaushaltsplan von 2019 – 2022 beraten wird. Es wurde eine Haushaltsstelle nach der anderen aufgezählt und bei Bedarf kurz erläutert. Folgende Punkte wurden dabei ausführlicher im Ausschuss diskutiert:

 

Schulen

Alle Bobinger Schulen werden zunehmend mit digitalen Medien und Anzeigegeräten ausgestattet, Anschaffungen hierfür werden staatlich gefördert. Beispielhaft wird folgende Hardware beschafft werden: 28 iPads für die Laurentiusgrundschule, zusätzlich Beamer und Dokumentenkameras für jedes Klassenzimmer (35.000 Euro). Fünf iPads für die Grundschule an der Singold, 25 Rechner (6.000 Euro) für den Computerraum der Ludger Hölker Grundschule und sieben Touchscreen Tafelsysteme (49.000 Euro) für die Dr. Jaufmann Mittelschule.

Insbesondere in der Laurentiusgrundschule besteht keine Verkabelung, hier sind noch bauliche Maßnahmen erforderlich, in den übrigen Schulen muss der Stand der Verkabelung überprüft werden.

 

Kindergärten

Wie in einem Zeitungsbericht der Schwabmünchner Allgemeinen vom 22.01.2019 nachzulesen war, ist der Fördertopf für den Ausbau von Kindergartenplätzen offenbar leer. Dies beträfe laut Bürgermeister Müller auch Bobingen. Der Kindergarten in Straßberg wäre mit 750.000 Euro bezuschusst worden, der evangelische Kindergarten mit 1,2 Mio Euro. Diese Fördergelder sind nun mit einem Fragezeichen zu versehen, weshalb der Stadtrat entscheiden muss, ob das Bauvorhaben auch vor diesem Hintergrund realisiert werden solle. Im Ausschuss wurde diese Frage grundsätzlich bejaht, im Falle von Fördergeldausfällen müsse mit einem Nachtragshaushalt agiert werden.

 

Aquamarin

Das Projekt Hallenbad wurde überraschend kurz abgehandelt: Dieses ist laut Kämmerer Ziegler für die Jahre 2019 – 2022 in Höhe von 18 Millionen Euro komplett eingestellt. Als Zuschuss wäre mit 2,5 Mio Euro vom Landkreis zu rechnen. Ein Halbsatz des Kämmerers deutete darauf hin, dass das Hallenbad noch Gesprächsbedarf bereiten wird: „Der Bau der Lärmschutzwand hinter dem Freibad wird sich danach richten, wie und ob das Hallenbad kommen wird.“

 

Bobingen – Siedlung

Umfangreiche Ausgaben zur Attraktivierung der Bobinger Siedlung werden im Haushaltsplan für 2019 – 2022 vorgesehen.

 

Straßenausbau

Ein weiterer großer Punkt, der je nach Verfahrensweise immense Auswirkungen auf den städtischen Haushalt haben wird, ist der Straßenausbau. Aufgrund des Wegfalls der Anliegerbeiträge gibt es als Kompensation Zuschüsse vom Freistaat, jedoch in einer Höhe, die der Stadt Bobingen Straßenbaumaßnahmen von jährlich etwa 380.000 Euro ermöglichen würde. Eine grobe Faustregel besagt laut Bürgermeister, dass pro Meter mit mindestens 1.000 Euro zu rechnen wäre. Dieser Umstand macht eine neue Priorisierung der auszubauenden Straßen im Stadtrat erforderlich. Zudem zeigten Wortbeiträge, dass die Ausschussmitglieder beim Straßenausbau Handlungsbedarf sehen und hierfür ein größeres Budget der Stadt eingeplant werden müsse.

 

Weitere Punkte waren noch ein Konzept für die Einmündung Wertachstraße / Augsburger Straße (15.000 Euro), das Hochwasserrückhaltebecken in Waldberg (100.000 Euro), das Bestattungswesen sowie die Sanierung der alten Mädchenschule. Letztere ist für 2020 geplant.

 

Ende des öffentlichen Teils um 16.15 Uhr.

 

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