20.07.2021 – Kultur-, Sport-, Sozial-, Werk- und Betriebsausschuss

Tagesordnung Kultur-, Sport- und Sozialausschuss

• TOP 1 Berichterstattung
• TOP 2 Freiwillige Aufzahlung des Corona-Beitragsersatzes 2021
• TOP 3 Sachstandsbericht Bildungsrat BRAVO
• TOP 4 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 5. Sitzung vom 22.06.2021
• TOP 5 Wünsche und Anfragen

Anwesenheit:

• Zweiter Bürgermeister Armin Bergmann vertrat den Ersten Bürgermeister Klaus Förster in der Sitzungsleitung des Ausschusses. Edmund Mannes vertrat Helmut Jesske (SPD),  alle anderen Mitglieder des Ausschusses waren anwesend.
• Verwaltung: Günther Schmid, Ralf Eberle, Stefan Thiele (Stadtkämmerer)

TOP 1: Berichterstattung

Es erfolgte keine Berichterstattung.

TOP 2: Freiwillige Aufzahlung des Corona-Beitragsersatzes 2021

Günther Schmid fasste den Sachverhalt aus der Sitzungsvorlage zu Beginn kurz zusammen. Während des ersten Lockdowns leistete der Freistaat Bayern einen staatlichen Beitragsersatz im Zeitraum April bis Juni 2020 für alle Eltern, die für den jeweiligen Monat keine Betreuung für ihr Kind in Anspruch nahmen.

Für den Beitragsersatz im Zeitraum Januar bis Mai 2021 war vorgesehen, den staatlichen Beitragsersatz nur dann zu leisten, falls sich die Förderkommune wie folgt beteiligt:

Im Nachgang wurde aber entschieden, dass die Beteiligung der Gemeinde eine freiwillige Leistung ist.

Die Zahlungen des Staates, obwohl geringer als im letzten Jahr, übersteigen aber immer noch die möglichen Elternbeiträge und neuere erhebliche Ausgaben aufgrund der Pandemie sind im Jahr 2021 nach Einschätzung der Verwaltung nicht angefallen.

Laut Aussage der Verwaltung sei eine weitere Bezuschussung durch die Kommune voraussichtlich nicht notwendig. Solle sich dies anders entwickeln, haben die meisten Träger eine Defizitvereinbarung, die 90 % davon auffängt. Für die Bobinger Einrichtungen würde dieser insgesamt ca. 40.000 € und für die Betreuung der Kinder außerhalb Bobingens ca. 1.000 € betragen.

Nach kurzer Aussprache und einigen Nachfragen, wurde folgender Beschlussvorschlag abgestimmt:

Beschlussvorschlag:

Der freiwillige Zuschuss von Januar bis voraussichtlich Mai 2021 wird nicht genehmigt.

–> Abstimmung: Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.

TOP 3: Sachstandsbericht Bildungsrat BRAVO

Zweiter Bürgermeister Armin Bergmann verlas kurz die Einführung zum Tagesordnungspunkt: Im Oktober 2020 wurde letztmals hier im Kulturausschuss über den Sachstand zum Bobinger Bildungsrat BRAVO berichtet. Im Anschluss dazu wurden unterschiedliche Meinungen über die Zusammensetzung des Gremiums, die Gründe des Stillstandes und auch der Sinnhaftigkeit geäußert. Da im Gremium aber keine klare Tendenz für oder gegen eine Weiterführung vertreten war, wurde beschlossen, mit den bisherigen Beteiligten Kontakt aufzunehmen und hier ein Meinungsbild bzgl. einer erneuten Belebung von BRAVO zu eruieren.

Anschließend gab er das Wort an Ralf Eberle weiter. Er fasste nochmals die Kernaussagen aus der Sitzungsvorlage zusammen. Im März diesen Jahres wurde eine Befragung bei allen noch greifbaren ehemaligen Mitstreitern (24) per Email durchgeführt. Unter anderem wurde um eine Einschätzung zu einer Neuauflage von BRAVO in gleicher oder anderer Zusammensetzung gebeten und abgeklärt, ob die BRAVO zugedachten Aufgaben und Schwerpunkte auch umgesetzt werden können/konnten.

Aus den sieben Rückmeldungen kann herausgelesen werden, dass die Absender hinter der Grundidee von BRAVO stehen, allerdings auch verschiedene Problemlagen benennen (es folgt ein Auszug aus der Sitzungsvorlage:

• Netzwerkarbeit und Zusammensetzung des Gremiums wird befürwortet,
• Anfänglich war Arbeit des Gremiums gut, teilweise großes Engagement, dann mühsam und zäh, verschiedenes ist im Sande verlaufen (z.B. interaktive Web-Seite) -> Frust,
• die ursprünglichen Inhalte der Arbeit von BRAVO müssen überprüft werden
• BRAVO war gut gemeint, hat jedoch nicht gut funktioniert
• Jugendliche müssten beteiligt sein
• Bzgl. einer konkreten Weiterführung ist zusammenfassend herauszulesen, dass diese irgendwie schon wünschenswert wäre, die Mitarbeit allerdings freiwillig (wenn Zeit dann, ..) und mit einer guten Moderation. Eine weitere Mitarbeit wird in Aussicht gestellt.

Herr Eberle fasste dann anschließend noch die Erfahrungswerte seitens der Verwaltung zusammen, die u.a. aber obige Rückmeldungen bestätigten. Die Zielsetzung von BRAVO sei gut und richtig, aber die Umsetzung schätzte er auch als zäh und träge ein, was auch der Größe des Gremiums geschuldet sei. Eine Bildungskonferenz habe in der gesamten Zeit nie stattgefunden. Auch beim Bildungsplan, bei dem die (wenige) Zuarbeit der einzelnen Vereine notwendig ist, sei die Unterstützung sehr gering gewesen. Der von BRAVO ins Leben gerufene Bildungspass mit jährlichen Druckkosten von rd. 1.000,00 € (je nach Auflage) wird lediglich vom Kulturamt erwähnt (in Verbindung mit dem Kulturbeutel) und wurde nicht mehr als verfolgenswert eingeschätzt.

Claudia Lautenbacher (SPD) bestätigte Herrn Eberles Aussagen in der anschließenden Diskussion und wies auch nochmal auf den Mittelpunkt Familie hin. Sie würde sich eine Weiterführung des Bildungsrats wünschen, aber betonte ebenfalls, dass eine Verschlankung und die Klärung der Frage der Leitung sinnvoll wären.

Gabriele Böhm (FW) erkundigte sich nach der Zusammensetzung des Bildungsrats und wunderte sich über die geringe Rückmeldungsquote. Franz Handschuh antwortete darauf, dass er subjektiv betrachtet das Gremium ebenfalls zu träge und groß befand und erläuterte die Zusammensetzung aus Vereinsvertretern, Vertretern aus Schulen und Kindertagesstätten. Eine Alternative wäre, so Handschuh, im Sinne einer Projektarbeit zu denken. Mögliche Felder sind Kinder- und, Jugendarbeit, Arbeitsleben, Kultur, Geschichtsbewusstsein etc. . Die Organisation könnte wechselnd an unterschiedliche Veranstalter übergeben werden. So könnte ein entscheidungsfähiges Gremium eine Veranstaltung umsetzen. Dies würde auch Ressourcen sparen. Katja Treischl (Grüne) befürwortete die Verschlankung des Gremiums. Aufgrund des Zeitdrucks verwies Armin Bergmann auf die kommenden Sitzungen, in denen das Thema nochmals aufgenommen werde und vertagte somit die Diskussion.

TOP 4: Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 5. Sitzung vom 22.06.2021

–> Die Niederschrift wurde bis zum heutigen Tag nicht veröffentlicht, daher konnte in dieser Sitzung nicht über eine Genehmigung abgestimmt werden.

TOP 5: Wünsche und Anfragen

• Lukas Geirhos (Grüne) erkundigte sich aufgrund der aktuellen Extremwetterlagen, wie es in Bobingen mit dem Schutz und der Vorgehensweise in Katastrophenfällen aussieht und bat darum, ob dieses Thema in einer der kommenden Sitzungen aufgenommen werden könnte.
• Franz Handschuh (FBU) wies nochmals auf das Thema Luftfilteranlagen hin und wünschte sich dies in der nächsten Sitzung nochmals zu besprechen, um einen guten Schulstart im September zu gewährleisten. Außerdem kritisierte er die Vorgehensweise der Deutschen Glasfaser GmbH / Mnet, bezüglich des Glasfaserausbaus.
• Frank Thiele (Stadtkämmerer) antwortete direkt zum Thema Luftfilteranlagen: Die entsprechenden Richtlinien sind leider noch nicht eingetroffen. Die Verwaltung befindet sich aber in Gesprächen mit den Schulleiter*innen. Bekannt ist bereits, dass es einen hohen, finanziellen Aufwand umfassen wird. Ungeklärte Fragen gibt es aber immer noch, beispielsweise zur Quarantänepflicht, falls trotz regelmäßigen Lüftens und der Luftfilteranlagen ein Fall auftritt.

Ende des öffentlichen Teils ca. 17:35 Uhr.

Tagesordnung Werk- und Betriebsausschuss

• TOP 1 Berichterstattung
• TOP 2 Städt. Friedhof Bobingen; Umsetzung der Freilandplanung
• TOP 3 Verkauf von Saisonkarten im Aquamarin (vorher nicht-öffentliche TO)
• TOP 4 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 7. Sitzung vom 11.05.2021
• TOP 5 Wünsche und Anfragen

Anwesenheit:

• Zweiter Bürgermeister Armin Bergmann vertrat den Ersten Bürgermeister Klaus Förster in der Sitzungsleitung des Ausschusses. Clemens Bürger (Grüne) wurde durch Monika Müller-Weigand vertreten und  Helmut Jesske (SPD) durch Edmund Mannes, alle anderen Mitglieder des Ausschusses waren anwesend.
• Verwaltung: Roman Schröter, Bernhard Langert, Thomas Ludwig, Stefan Thiele (Stadtkämmerer)

TOP 1: Berichterstattung

Es erfolgte keine Berichterstattung.

TOP 2: Städt. Friedhof Bobingen; Umsetzung der Freilandplanung

Zweiter Bürgermeister Armin Bergmann führte kurz in den Sachverhalt ein und verlas die Sitzungsvorlage (hier zitiert in den nächsten beiden Abschnitten):

Für 2021 wurden bei den Haushaltsberatungen entsprechende Mittel bewilligt, um das Friedhofskonzept 2050 vom Planungsbüro Weiher hinsichtlich der Freianlagenplanung weiter fortzusetzen. Die Entwurfsplanung für die Anlegung des Friedparks auf dem Gelände des alten Betriebshofes ist soweit abgeschlossen.

Die Planungen sehen dort insbesondere Baumgräber und Wieseninseln mit Urnenstelen und im nord- östlichen Teil noch ein muslimisches Gräberfeld (Übersichtsplan B2 u. B3), sowie eine optische und funktionale Verbesserung bei dem bestehenden Urnenwandbereich im Nordwesten vor (Übersichtsplan B1).

Anschließend übergab er an Herrn Ritz vom Planungsbüro Weiher.

Der Entwurf wurde bereits im Februar vorgestellt. Eine Ausschreibung sei nun erfolgt. Der Schwerpunkt für die aktuelle Sitzung lag bei der Werkplanung. Zu den möglichen Maßnahmen 2021 zählt die Umsetzung des Bereichs des muslimischen Gräberfelds. Dieses ist in Richtung Mekka ausgerichtet und beinhaltet ein Wasserbecken zur rituellen Handwaschung. (Ergänzung aus der anschließenden Diskussion: Bei den Bestimmungen für das muslimische Gräberfeld wurde Kontakt zur muslimischen Gemeinde in Bobingen aufgenommen.) An den Rändern des Friedparks sind außerdem kleinere Bäume angedacht, um eine Abgrenzung zu Nachbargrundstücken zu schaffen und ein bisschen mehr Beschattung herbeizuführen. Kleinere Abbrucharbeiten stehen zudem an.

In Zukunft soll es außerdem mehr freiere Formen geben, weniger Hecken, aber beispielsweise Baumgräber. Hierfür zeigte er die Werkzeichnung für die Garten- und Landschaftsarchitekten. Weitere Urnenstelen sind vorgesehen, die 5 Einheiten umfassen. Es sollen immer zuerst einzelne Teile umgesetzt werden, um den Bedarf festzustellen und später dann bedarfsgerecht weiter zu bauen. Außerdem sind vor den bestehenden Urnenwänden Bereiche eingeplant, in denen durch Bänke und Bepflanzung mehr Privatsphäre geschaffen werden soll.

Claudia Lautenbacher (SPD) fragte nach der Grenzplanung. Diese soll, antwortete Herr Ludwig, wie früher beibehalten werden. Der Bereich am östlichen Rand bleibt weiterhin unbeplant, um mögliche andere Projekte dort umzusetzen. Das Planungsbüro wird die Grenzen aber zusammen mit der Friedhofsverwaltung definitiv nochmals überprüfen.

Reinhold Eckl (CSU) möchte den Friedpark in Blick auf die Stadtteile weiten, da dort die Plätze auch immer weniger werden. Die Stadtteile sind bereits im Blick der Planungen, so Herr Ritz.

Georg Frey (CSU) bat Herrn Ritz an den Unterhalt des Friedparks zu denken, um die Bürger nicht mit noch höheren Gebühren zu belasten.

Rainer Naumann (FW) äußerte Bedenken gegenüber der Randbepflanzung mit Bäumen, zum einen wegen der Höhe der Bäume und zum anderen wegen des herunterfallenden Laubs.

Edmund Mannes plädierte ebenfalls dafür den Unterhalt im Blick zu behalten und wies auf den Bereich um die Aussegnungshalle hin.

Beschlussvorschläge:

1. Der Werkausschuss billigt die heute vorgestellte Entwurfsplanung.
2. Die Verwaltung wird beauftragt auf der Grundlage der Planungen die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

–> Beide wurden einstimmig angenommen.

TOP 3: Verkauf von Saisonkarten im Aquamarin

–

Dieser Punkt war für die nicht öffentliche Sitzung angedacht und wird auf Anregung aus dem Gremium in den öffentlichen Teil mit aufgenommen. Herr Langert erläuterte anschließend den Sachverhalt.

Dieses Jahr wurde eigentlich auf Saisonkarten verzichtet, weil aufgrund der Coronasituation mit der Begrenzung der Besucherzahl auf 1000 Besucher wenig Nachfrage für diese erwartet wurde.

Die Ausgangssituation hat sich bisher nicht geändert, allerdings gab es beständig eine hohe Nachfrage seitens der Badnutzer*innen. Sollte eine Saisonkarte für die restliche Saison eingeführt werden, müsste zum einen auf das Privileg, an der Schlange vorbeizugehen, verzichtet werden und zum anderen keine Erstattung gewährleistet werden, falls das Bad vorzeitig geschlossen werden muss. Dies soll von den Nutzern auch unterschrieben werden.

In der Zwischenzeit ist ein Antrag der Freien Wähler eingegangen, die Saisonkarte wiedereinzuführen. Rainer Naumann erläuterte aber, dass der Antrag aber kein Widerspruch zur Sitzungsvorlage, gerade im Hinblick auf die Aussage zu den angesprochenen Privilegien, ist.

Ein Vorschlag ist es, nun eine Ferienkarte einzuführen.

Edmund Mannes (SPD) erkundigte sich nach dem organisatorischen und finanziellen Aufwand, um das Projekt bis zu den Sommerferien umzusetzen. Dies würde sich aber in Maßen halten, antwortete Herr Langert.

Die CSU-Fraktion würde hinter diesem Antrag stehen, äußerte sich Franz Kaufmann. Er fragte noch nach der Auslastung des Bades in der bisherigen Saison. Dieses Jahr wurde die Höchstzahl von 1000 Personen schon an sieben oder acht Tagen erreicht.

Michael Ammer betonte, dass er sich bereits in der ersten Diskussion zur Saisonkarte im Mai zusammen mit drei anderen Stadträt*innen dafür ausgesprochen hatte. Er führte das Beispiel aus anderen Städten an, die den Kindern und Jugendlichen in den Ferien freien Eintritt gewähren, da diese Zielgruppe eine der am meisten durch die Pandemie eingeschränkte ist. Seitens der Verwaltung kam die Rückmeldung, dass man sich eine weitere Vergünstigung für Kinder und Jugendliche vorstellen könnte, ein Nulltarif aus finanzieller Sicht und wegen der Beschränkung der Besucherzahl, nicht in Frage käme.

Beschlussvorschläge:

1. Das Aquamarin bietet ab dem Ferienbeginn für Tarifgruppe I Saisonkarten zu einem Preis von 50 € an. Oben genannte Privilegien werden nicht gestattet. –> einstimmig angenommen
2. Der Tarifgruppe II wird in den Ferien freier Eintritt gewährt. –> 2 Ja Stimmen, 9 Nein-Stimmen
3. Zu den gleichen Bedingungen wie bei Tarifgruppe I wird für Tarifgruppe II eine Saisonkarte eingeführt. Der Preis beträgt für Tarifgruppe II 25 Euro. –> einstimmig

TOP 4: Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 7. Sitzung vom 11.05.2021

–> Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.

TOP 5: Wünsche und Anfragen

• Keine Wünsche und Anfragen

Ende des öffentlichen Teils ca. 19:23 Uhr.