Tagesordnung Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
- TOP 1 Berichterstattung
- TOP 2 Tätigkeitsbericht Familienbüro Bobingen
- TOP 3 Schulraumprognose
- TOP 4 Haushalt 2023
- TOP 4.1 Einplanung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände, Kirchen und Kindergärten
- TOP 4.2 Beratung des Haushaltspanentwurfs
- TOP 5 Euthanasieprojekte – Sachstandsbericht
- TOP 6 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 14. Sitzung vom 15.11.2022
- TOP 7 Wünsche und Anfragen
Anwesenheit:
- Verwaltung: Hartl Sandra (Kulturamt), Koppel Fabian (Liegenschaftsverwaltung), Thiele Stefan (Stadtkämmerer)
- Extern: Weil Michaela (Familienbüro), Rindsfüßer Christian (Institut für Sozialplanung, Jugend- und Altenhilfe, Gesundheitsforschung und Statistik)
Es folgt eine auszugsweise Zusammenfassung der Sitzung
TOP 1: Berichterstattung
Es erfolgte keine öffentliche Berichterstattung.
TOP 2: Tätigkeitsbericht Familienbüro Bobingen
Frau Weil, Leiterin des Familienbüros Bobingen, und Frau Nikolov, zuständig für die Familienbildung, gaben einen Rückblick über das vergangene Jahr.
Am 01.02.2023 übernahm Frau Nikolov die übergeordnete Leitung für das Familienbüro bzw. – Familienstützpunkt bei der Diakonie. Ebenfalls gab es einen Wechsel im Bereich der Familienbildung. Dieser wird nun von Frau Moser übernommen, die jedoch aus organisatorischen Gründen nicht anwesend sein konnte.
Aus dem vergangenen Jahr ist ein deutlicher Anstieg von Anfragen und Beratungen in den Themenbereichen Erziehung, Finanzen / Wohnungssuche und Psychische Belastungen zu erkennen. Dies wird unter anderem auf die Pandemie zurückgeführt.
Im Familienbildungsprogramm wurden einige Angebote wie der Besuch beim Imker, Babysitter Kurs, Medienkompetenzkurs für Erwachsene, einige Infoabende für Eltern mit Kindergarten-/Schulkindern und das Projekt „Lasst uns gemeinsam forschen“ durchgeführt. Diese wurden durch das Abwechseln von Online- und Präsenzvorträgen sehr gut angenommen.
Ebenso wurden Gruppenangebote wie das Familienfrühstück oder das Plätzchen backen mit Grundschulen / Eltern mit Kindern sehr gut besucht.
In Zukunft möchten sie ihren Fokus auf
- Nachhaltigkeit und Umweltbewusstsein
- Gesundheit und Ernährung
- Medienerziehung
legen, um interessante, informative und unterhaltsame Vorträge / Angebote gestalten zu können.
Claudia Lautenbacher (SPD) bedankte sich für die gute Zusammenarbeit mit den Kindergärten.
Ebenso bedankte sich Bürgermeister Klaus Förster und verabschiedete die Damen.
TOP 3: Schulraumprognose
Im Zuge des ab 2026 bestehenden Ganztagsanspruchs hat die Stadt Bobingen das SAGS-Institut mit der Erstellung einer Bevölkerungsprognose unter besonderer Berücksichtigung der schulischen Infrastruktur in Trägerschaft der Stadt Bobingen (Schulraumprognose) beauftragt.
Christian Rindsfüßer (Institut für Sozialplanung, Jugend- und Altenhilfe, Gesundheitsforschung und Statistik – SAGS-Institut) stellte die Prognose durch eine Präsentation vor, welche man auf der Homepage der Stadt Bobingen selbst genauer einsehen kann (Link folgt).
Generell sei zu erkennen, dass Bobingen eine familienfreundliche Stadt sei, wodurch sich die 345 Zuwanderungen im Jahr 2022 erklären lassen. Ebenso wurde aus dem Vortrag ein Anstieg von Geburten in den vergangenen Jahren deutlich, welcher sich in den kommenden Jahren erheblich auf die Klassenstärken auswirken wird. Durch die Erhöhung der Klassenstärken wird prognostiziert, dass es nicht genügend Klassenräume für die Anzahl an Schulkindern geben wird und man sich in diesem Punkt nochmals genauere Gedanken machen sollte. Des Weiteren erklärte Herr Rindsfüßer, wodurch der bekannte „Lehrermangel“ zum Vorschein komme. Es läge hauptsächlich daran, dass es in den 2000er Jahren nicht sonderlich viele Geburten gab, was sich nun auf die Anzahl ausgebildeter Lehrer auswirkt.
Bürgermeister Klaus Förster bedankte sich für den ausführlichen Vortrag und ergänzte, dass es nun eine große Herausforderung für die Politik in Bobingen sei, allen Anforderungen gerecht zu werden.
Franz Handschuh (FBU) fügte noch eine Bitte an, diese Präsentation auf der städtischen Homepage für alle interessierten Bürger*innen zu veröffentlichen. Dies wurde befürwortet und von Herrn Rindsfüßer abgesegnet.
TOP 4: Haushalt 2023
TOP 4.1: Einplanung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände, Kirchen und Kindergärten
Im Rahmen der Zuschussrichtlinien stellt die Stadt jährlich Zuschüsse an Vereine, Verbände, Kirchen und Kindergärten zur Verfügung:
Investitionen bis 800 € netto, bzw. 952 € brutto, werden im Verwaltungshaushalt geführt.
Besonderheiten (keine Bezuschussung, verspätete Antragstellung…) sind in den Anlagen an der entsprechenden Stelle kommentiert.
TOP 4.2: Beratung des Haushaltsplanentwurfs
Auf Basis des weiteren Beratungsgangs und der damit verbundenen Änderungen einzelner Haushaltsansätze wurde die Haushaltssatzung des Jahres 2023 beständig aktualisiert.
Finanzielle Auswirkungen
Die zu beschließenden Haushaltssatzungen der Stadt Bobingen und der Josef-Dilger-Stiftung setzen jeweils den finanziellen Handlungsrahmen, sie bestimmen das kommunale Handeln bzw. die Umsetzung des Stiftungszwecks. Die Haushaltssatzung setzt die Gesamtbeträge der Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsplan des Haushaltsjahres, den Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, die Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer und den Höchstbetrag der Kassenkredite fest.
Personelle und organisatorische Auswirkungen
Der Stellenplan ist fester Bestandteil des Haushaltsplans, der neben der Haushaltssatzung der Genehmigungsbehörde vorzulegen ist. Er bildet die personalwirtschaftliche Grundlage der Stadt und gibt damit auch Hinweise auf die Struktur der Verwaltung sowie die damit verbundene Aufgabenerledigung.
Die Bemessung des Stellenplans, der Ansatz der Personalausgaben und die Zuordnung von Aufgaben in Quantität und Qualität sind unmittelbar miteinander verwoben. Zum Stellenplan wird eine gesonderte Sitzungsvorlage vorgelegt.
Auswirkungen auf Umwelt und Klima
Mit dem Beschluss über die Haushaltssatzung und der Festsetzung des Haushaltsplans werden Möglichkeiten geschaffen. Bestimmte Entwicklungen der Stadt Bobingen werden nicht nur für das zu planende Haushaltsjahr 2023, sondern auch für kommende Haushaltsjahre in der Finanzplanung der Jahre 2024 bis 2026 bestimmt. Insbesondere im Rahmen von Baumaßnahmen oder auch durch das Bereitstellen eines Budgets für das Energieteam wird der politische Wille der Stadt dokumentiert, nach den örtlichen Möglichkeiten klima- und umweltbewusst zu handeln.
Bürgermeister Förster (CSU) forderte die Mitglieder des Kultur-, Sport- und Sozialausschusses auf, deren Einschätzung zu den in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt angemeldeten Zuschüssen Stellung zu beziehen.
Franz Handschuh (FBU) wollte zunächst wissen, was die Gespräche von Stadtkämmerer Thiele bei der Kommunalaufsicht (Genehmigungsbehörde des Haushaltsplans) ergeben haben. Danach muss seiner Meinung nach entschieden werden, in welcher Höhe und ob grundsätzlich freiwillige Förderungen angesichts der prekären Haushaltslage noch möglich sind.
Stefan Thiele verwies auf Maßnahmen, die aus seiner Sicht zwingend erforderlich sind, um den Haushalt genehmigt zu bekommen. Dies sind:
- Beschränkung auf Pflichtaufgaben
- Begrenzung der freiwilligen Aufgaben
- Vornahme von Priorisierungen
- Kreditaufnahme begrenzen
- Einnahmen erhöhen
- Organisation anpassen und Kooperationen suchen
- Passende Fördermittel zu Maßnahmen suchen, aber nicht Maßnahmen zu Fördermitteln suchen
- Entnahme aus der Rücklage
Außerdem brachte der Stadtkämmerer in die Diskussion ein, über die Installierung einer Arbeitsgruppe „HAUSHALTSSICHERUNG“ zu beraten.
Nur im Verbund der Anwendung mehrerer oder aller von ihm vorgeschlagenen Maßnahmen kann überhaupt an eine zielführende Haushaltsplanerstellung gedacht werden. Nach seinen Aussagen ist die Kommunalaufsicht nur dann bereit zur Genehmigung, wenn nachweislich Anstrengungen zur Verbesserung der Haushaltslage vorgenommen werden.
Der Fraktionsvorsitzende der FBU wollte weiter wissen, wie sich die Lage der Verschuldung nach derzeitigem Entwurf der Hausberatungen denn nun darstelle. Nach seinen Berechnungen würde die Gesamtverschuldung von städtischem Haushalt und Stadtwerke, von 28 Mio zum Ende 2022, um weitere knapp 22 Mio € für das laufende Jahr auf dann rund 50 Mio € steigen, einem Zuwachs von rund 78 % innerhalb eines Jahres. Sollte sich dies bestätigen, ist es unverantwortlich gegenüber den nachfolgenden Generationen, einfach so weiter zu machen.
Kämmerer Thiele bestätigte die Zahlen seines Vorredners und bat eindringlich darum, verantwortungsvoll mit dieser Herausforderung umzugehen.
In den Beratungen der beantragten freiwilligen Leistungen wurden von den Fraktionen der FBU und Grüne Fragen zu Einzelmaßnahmen gestellt.
Hubert Geiger (FBU) wollte wissen, wie die beantragte Erhöhung des Kunstvereins für einen pauschalen Zuschuss von derzeit 6.200 € jährlich auf nun 7.000 € für das laufende Jahr in den Kontext der Beratungen passe.
Lukas Geirhos (Grüne) forderte, kostendeckende Einrichtungen wie Unteres Schlössle, Mittlere Mühle, etc. auch wirklich kostendeckend zu betreiben. Seiner Ansicht nach sind Zuschüsse zum Betrieb dieser Einrichtungen nicht sinnhaft und müssen umgehend verändert werden.
Franz Handschuh (FBU) wollte wissen, warum die Umrüstung einer Flutlichtanlage auf LED am Sportplatz Reinhartshausen 30.000 € kostet, die Umrüstung von zwei Sportplätzen beim TSV Bobingen mit 110.000 € nahezu doppelt so viel. Sein Vorschlag ist, durch die gemeinsame Planung der Umrüstung gleiche Preise für alle Flutlichtanlagen zu bekommen und ggf. sogar noch günstiger zu fahren.
Hubert Geiger (FBU) verwies verwundert auf die Tatsache, dass ein Bauwagen für die Betreuung einer Kindergarten-Waldgruppe mit einer 100%-Förderung an einen Träger übergeben werden sollte. Er vertrat die Ansicht, dass die bereits beschlossene Maßnahme durchgeführt wird, das Eigentum des Bauwagens jedoch bei der Stadt Bobingen verbleiben muss.
Der Verlauf der Diskussion machte deutlich, dass Vorschläge über wirkliche Einsparungen – die auch Wirkung zeigen – von einigen Fraktionen weder vorgetragen noch kommentiert werden. Das Risiko, sich mit unbequemen Einsparvorschlägen zu belasten ist sichtbar zu groß. Ebenso kam die Verwaltung bis heute der Aufforderung einiger ehrenamtlicher Stadträte, in dieser schwierigen Lage selbst Vorschläge für Kostenreduzierungen oder Einsparungen in großem Maß zu unterbreiten, noch nicht nach.
Den dringenden Wunsch, dass von Seiten der Verwaltung genau jetzt Initiative ergriffen wird und konkrete Vorschläge für einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf vorgestellt werden, untermauerten sehr deutlich die Vertreter der FBU, Hubert Geiger und Franz Handschuh sowie Lukas Geirhos von den Grünen.
Der Kultur-, Sport- und Sozialausschuss hat nun, als Konsequenz daraus, mehrheitlich nahezu alle beantragten freiwilligen Zuschüsse und Investitionen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt bewilligt, dies in Unkenntnis, ob die Kommunalaufsicht diesem Wunsch auch tatsächlich nachkommen wird.
TOP 5: Euthanasieprojekte – Sachstandsbericht
Von den unsäglichen Verbrechen des Nationalsozialismus waren auch Bobinger Bürgerinnen und Bürger betroffen, die aus unterschiedlichen Gründen zu Opfern des Terrorregimes wurden.
Die örtliche Arbeitsgruppe zum Thema „Euthanasie/Zwangsarbeit während der NS-Zeit“ hatte Ende letzten Jahres ihre umfangreichen, mehrjährigen Recherchen dazu beendet. Ein Anspruch auf Vollständigkeit kann auch nach Abschluss dieser Forschung nicht gewährleistet werden, Zeitzeugen sind nach über 80 Jahren kaum noch anzutreffen, Biografien und auch Patientenakten zu den recherchierten Personen sind meist nur bruchstückhaft vorhanden und enthalten zum Teil sensible Daten, die nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollten.
Im Rahmen einzelner Projekte soll diesen Personen auf unterschiedlichste Arten ein würdiges Gedenken geschaffen werden. Alle grafischen Layout-Arbeiten und sonstige Planungen dazu seien nun so gut wie abgeschlossen.
Kurz zusammengefasst lässt sich das Projekt in drei Bereiche untergliedern:
1. Broschüre „Gedenkort Bobingen“:
Die knapp 40-seitige Broschüre befindet sich derzeit in der letzten Korrekturphase und wird im März 2023 veröffentlicht. In dieser Broschüre wird an die Bürgerinnen und Bürger erinnert, die in Bobingen geboren sind oder gelebt haben, die in der Zeit des Nationalsozialismus ermordet wurden oder auch unter schwersten und unmenschlichen Bedingungen überlebt haben.
2. Zwangsarbeit in Bobingen: Verlegung einer Stolperschwelle am Haupteingang zum Industriepark
In Bobingen waren während des zweiten Weltkrieges über 1000 Zwangsarbeiter in den Industriebetrieben, in der Land- und Fortwirtschaft, im Brauereiwesen wie auch in mittelständischen Unternehmen im Einsatz. Allein in den Jahren 1941-1945 sind in der Kunstseidefabrik der I.G. Farben und der Sprengstoff-Fabrik der Dynamit AG in Bobingen über 800 Zwangsarbeiter nachweisbar. Diesen Personen soll eine würdige Erinnerung geschaffen werden. Am 22. März erfolgt um 9 Uhr durch den Künstler Gunter Demnig die Verlegung einer Stolperschwelle am Haupteingang zum Industriepark. Die Kosten für die Verlegung der Stolperschwelle werden vom Industriepark Bobingen übernommen. Die Organisation erfolgt in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe, dem Archiv und dem Kulturamt. Auch die Mittelschule soll mit eingebunden werden, sowohl im Vorfeld der Schwellenverlegung durch geeignete Unterrichtsprojekte, als auch am Tag der Schwellenverlegung selbst, indem einzelne Schüler ausgewählte kurze Textpassagen vortragen.
3. Umsetzung „Gedenkort Bobingen – Gegen das Vergessen“ am Städtischen Friedhof für Bobinger Opfer des nationalsozialistischen Regimes
2021 wurde das Kulturamt mit einstimmigem Beschluss des Kultur-, Sport- und Sozialausschusses damit beauftragt, in Zusammenarbeit mit Friedhofsverwaltung und o.g. Arbeitsgruppe einen Gedenk- und Informationsort im Städtischen Friedhof für die Bobinger Opfer des NS-Regimes (Euthanasieopfer, politisch Verfolgte, Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter in den Bobinger Industrie- und Rüstungsfabriken und in der Bobinger Land- und Forstwirtschaft) zu schaffen. Der geplante Erinnerungsort sollte zwei Komponenten beinhalten:
- Hinweis- und Gedenktafeln mit einer Auflistung der betroffenen Opfergruppen sollen den Betrachter vor Ort über die recherchierten, historischen Begebenheiten informieren und sensibilisieren
- Ein zusätzliches Kunstobjekt soll darüber hinaus das Gedenken und Erinnern an die Bobinger Opfer der NS-Zeit für eine möglichst breite Öffentlichkeit erfahrbar machen und ihnen eine entsprechende Form der posthumen Würdigung verleihen.
Knapp ein Jahr später, am 19. Juli 2022, stimmte der Kultur-, Sport- und Sozialausschuss einer Ausschreibung für einen öffentlichen Wettbewerb „Kunst im öffentlichen Raum“ zu.
Gesamt zwölf Bewerbungen zur Ausschreibung „Gedenkort Bobingen – Gegen das Vergessen“ gingen in der ersten Runde ein. Am 11. Oktober tagte die Fotojury, bestehend aus drei Fachpreisrichterinnen plus Kulturamtsleitung Sandra Hartl und Kulturpreisträger Reinhold Lenski, das erste Mal, um alle eingereichten Bewerbungen zu sichten und zu beurteilen.
Sechs Künstlerinnen und Künstler wurden in die zweite Runde des Wettbewerbs geladen.
Diese hatten im November die Möglichkeit, im Beisein der Initiatoren den geplanten Gedenkort auf dem Friedhof zu besichtigen und Hintergrundinformationen zu Entstehung und künftiger Nutzung des Gedenkortes wie auch zur möglichen Umsetzung des geplanten Projektes zu erhalten.
Bis zum 09. Dezember konnten die Künstler dann einen Entwurf „Gedenkort Bobingen – Gegen das Vergessen“ (Modell 1:10, ergänzende Skizzen, Erläuterungstext, Angabe über Kosten etc.) einreichen. Das Preisgericht (bestehend aus den drei o.g. Fachpreisrichterinnen sowie den drei SachpreisrichterInnen, 1. Bgm. Klaus Förster, Kulturpreisträger Reinhold Lenski, Kulturamtsleiterin Sandra Hartl) kam erneut am 14. Dezember zusammen, prüfte auf Umsetzbarkeit, wägte bei jedem Modell Pro und Kontra ab und traf eine finale Entscheidung, welches Objekt auf den Rängen eins bis drei platziert wird.
Das Preisgericht sprach eine Empfehlung für den Bobinger Stadtrat aus, welches Kunstobjekt auf dem Friedhof realisiert werden soll. Preisgericht und Stadtrat entschieden sich am 31. Januar 2023 für eine an die Wand der Aussegnungshalle angebrachte, hell scheinende Messingscheibe des Allgäuer Künstlers Bruno Wank, die so poliert ist, dass die Fläche wie ein Spiegel wirken kann. In dieser Scheibe spiegelt sich der Ort Bobingen, an dem zu NS-Zeiten Unrecht geschehen ist, aber es spiegeln sich auch der Betrachter und das „Jetzt“.
Gegenwart und Vergangenheit werden so miteinander verknüpft. Der Betrachter erkennt, dass die Problematik des Nationalsozialismus auch heute noch aktuell ist. Auch die kreisrunde Form ohne Ecken und Kanten kann umschließen und vereinen, sie soll ein gleichberechtigtes Miteinander ohne Ausgrenzung symbolisieren. In diese Scheibe werden die Texte zu den Opfergruppen eingraviert. Messing oxidiert und sollte regelmäßig poliert werden: Intention des Künstlers ist es, dass jeweils am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, in öffentlicher Form die Scheibe poliert wird. Begleitend zum Gedenkort ist eine Ausstellung geplant, die ab dem 21. April 2023 im Unteren Schlösschen präsentiert und vom Kunstverein Bobingen konzipiert wird. Gezeigt werden die Entwürfe der FinalistInnen/PreisträgerInnen zum Thema „Gedenkort“ sowie Informationen zum geschichtlichen Hintergrund der NS-Zeit in Bobingen.
TOP 6: Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 14. Sitzung vom 15.11.2022
Beschluss: Einstimmig genehmigt
TOP 7: Wünsche und Anfragen
Es gab keine Wünsche und Anfragen.
Ende des öffentlichen Teils ca. 21:50 Uhr.