Tagesordnung Stadtrat Bobingen am 17.12.2019:
- TOP 1 Berichterstattung
- TOP 2 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 “Point V”; Aufstellungsbeschluss
- TOP 3 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 65. Sitzung vom 26.11.2019
- TOP 4 Wünsche und Anfragen
Anwesenheit:
Mit Ausnahme von Stadtrat Di Santo (Grüne) war der Stadtrat vollzählig.
TOP 1: Berichterstattung
Als städtischer Informationsfreiheitsbeauftragter berichtete Herr Ludwig über die seit 01.01.2018 bei der Verwaltung eingegangenen Anfragen. Insgesamt gab es vier Einzelfälle. Diese betrafen das Zahlenmaterial aus dem Haushalt 2017, eine Einsicht in öffentliche Sitzungsprotokolle sowie zwei Anfragen auf Einstellung von Informationen auf der städtischen Homepage. All diesen Anfragen konnte entsprochen werden.
Des Weiteren wurden die Sitzungstermine für den Januar 2020 festgelegt.
TOP 2: Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 “Point V”; Aufstellungsbeschluss
Die Verwaltung sollte mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Point V beauftragt werden. Geplant ist ein Baugebiet westlich des Schwettinger Weges zwischen der Krumbacher Straße und dem momentan entstehenden Baugebiet Point IV. Der Bürgermeister verlas hierzu die Nummern der betreffenden Flurstücke. Diese gehen aus der Sitzungsvorlage hervor.
Wortmeldungen hierzu gab es keine. Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.
TOP 3: Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 65. Sitzung vom 26.11.2019
Die Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2019 wurde einstimmig genehmigt.
Das Protokoll der Sitzung zum Download.
TOP 4: Wünsche und Anfragen
Stadtrat Eckl (CSU) erkundigte sich nach dem Stand der Dinge seiner letzten Anfrage. Hier ging es um eine Gefahrenstelle für Fußgänger in der Kreuzangerstraße im Bereich der Bushaltestelle. Bürgermeister Müller (SPD) berichtete, dass das Anliegen zuständigkeitshalber an den Landkreis weitergeleitet wurde.
Abschließend bedankte sich Bürgermeister Müller bei den Stadträten. Insbesondere hob er die 50-Jahrfeier hervor und sprach allen seinen Dank aus, die zum Gelingen beigetragen haben. Mit den besten Wünschen zu Weihnachten und für das neue Jahr beendete der Bürgermeister die Sitzung.
Ende des öffentlichen Teils: 18.11 Uhr.